Straßenkampf ums Klima – Folge 2: Dürfen die das?
Rechtliche Perspektiven auf den Protest
39 Minuten
Beschreibung
vor 10 Monaten
Die Liste der potentiellen Straftaten der Letzten Generation reicht
von Nötigung bis zur Bildung einer kriminellen Vereinigung. Wie
schätzen Juristinnen, Staatsanwälte und Gerichte die Aktionen ein?
Sie berufen sich auf das Konzept des Zivilen Ungehorsams, das
jedoch gar keine rechtliche Kategorie darstellt. Wenn die
Aktivistinnen der Letzten Generation dann vor Gericht landen,
unterscheiden sich die Urteile für vergleichbare Taten bisweilen
massiv. Die Justiz schöpft das gesamte Spektrum zwischen Freispruch
und Haftstrafen ohne Bewährung aus. Eine einheitliche rechtliche
Bewertung der Letzten Generation ist derzeit nicht erkennbar.
Hendrik Schröder und Christof Schrag haben für die zweite Folge des
Podcasts „Straßenkampf ums Klima“ mit Personen aus
Rechtswissenschaft, Staatsanwaltschaften und der Polizei
gesprochen, um ein wenig Licht ins Dickicht der Paragraphen zu
lassen. Skript, Hosting und Produktion: Hendrik Schröder und
Christof Schrag Redaktion: Dr. Gereon Flümann, Bundeszentrale für
politische Bildung/bpb Produktion: 12.2023 Spieldauer: 40 Min.
hrsg. von: Bundeszentrale für politische Bildung/bpb Verfügbar bis:
15.12.2028 Lizenz: cc by-nc-nd/4.0/deed.de
von Nötigung bis zur Bildung einer kriminellen Vereinigung. Wie
schätzen Juristinnen, Staatsanwälte und Gerichte die Aktionen ein?
Sie berufen sich auf das Konzept des Zivilen Ungehorsams, das
jedoch gar keine rechtliche Kategorie darstellt. Wenn die
Aktivistinnen der Letzten Generation dann vor Gericht landen,
unterscheiden sich die Urteile für vergleichbare Taten bisweilen
massiv. Die Justiz schöpft das gesamte Spektrum zwischen Freispruch
und Haftstrafen ohne Bewährung aus. Eine einheitliche rechtliche
Bewertung der Letzten Generation ist derzeit nicht erkennbar.
Hendrik Schröder und Christof Schrag haben für die zweite Folge des
Podcasts „Straßenkampf ums Klima“ mit Personen aus
Rechtswissenschaft, Staatsanwaltschaften und der Polizei
gesprochen, um ein wenig Licht ins Dickicht der Paragraphen zu
lassen. Skript, Hosting und Produktion: Hendrik Schröder und
Christof Schrag Redaktion: Dr. Gereon Flümann, Bundeszentrale für
politische Bildung/bpb Produktion: 12.2023 Spieldauer: 40 Min.
hrsg. von: Bundeszentrale für politische Bildung/bpb Verfügbar bis:
15.12.2028 Lizenz: cc by-nc-nd/4.0/deed.de
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