Keine Demos am Wochenende: Ist das gerechtfertigt?

Die Basler Kantonspolizei verbietet am kommenden Wochenende
jegliche Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen, wie
sie am Mittwoch verkündet. Zu diesem restriktiven Schritt sehen
sich die Behörden wegen des Nahost-Konflikts, also der
terroristischen Attacken der islamistischen Hamas, und der daraus
angespannten Lage in Europa gezwungen. Konkret dürfte die für
Samstag geplante und zunächst bewilligte Kundgebung von
Corona-Massnahmen-Gegnern betroffen sein. Der Anlass hatte wegen
der erwarteten Teilnahme von Antisemiten im Vorfeld starke Kritik
hervorgerufen – Linksautonome hatten zu einer (unbewilligten)
Gegendemo aufgerufen.


Wir fragen uns: Handeln die Behörden zu voreilig? Darf
Basel-Stadt solche Massnahmen aus demokratischer Sicht überhaupt
treffen? Und wie besorgniserregend ist die aktuelle Weltlage für
uns hier in der Region? Zusammen mit «BaZ direkt»-Host Benjamin
Wirth diskutiert Oliver Sterchi, stellvertretender Ressortleiter
des Lokalressorts.


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