(50) Zwei Kriege und die Zeitenwende in der NATO

Die beiden Kriege in der Ukraine und in Israel, die
Weiterentwicklung der NATO und der Wettbewerb der Großmächte und
seine Folgen für Europa. Vier zentrale Themen stehen gerade
sicherheitspolitisch im Fokus – und sie bestimmen auch die Themen
bei der NATO TALK Konferenz 2023 der Deutschen Atlantischen
Gesellschaft und des George C. Marshall European Center For
Security Studies am 6. November 2023.  Diese Ausgabe des
Atlantic Talk Podcasts gibt einen Überblick über diese vier
Themenkomplexe. Zu Gast ist diesmal Generalleutnant a.D. Heinrich
Brauß, der die diesjährige Konferenz verantwortet.  Er spricht
mit Moderator Oliver Weilandt über die traurige Konkurrenz der
beiden Kriege in der Ukraine und in Israel – und die Gemeinsamkeit,
dass sie beide brutal angegriffen wurden und die Weltgemeinschaft
sich bei beiden nicht dazu durchgerungen hat, die Angreifer
geschlossen beim Namen zu nennen.  Heinrich Brauß zeigt die
Bandbreite der Interpretationsmöglichkeiten, der Gründe, Motive und
Ziele des Angriffs der Hamas auf Israel auf: Wollte die Hamas mit
dem brutalen Vorgehen gegen israelische Zivilisten den kollektiven
Hass gegen Israel schüren? Wollte sie die Hisbollah zum Eingreifen
veranlassen? Sitzen die Drahtzieher im Iran? Sollte die Annäherung
zwischen Israel und den moderaten arabischen Staaten torpediert
werden? Gibt es gar eine Verbindung mit Russland und China? „Genau
wissen wir das noch nicht“, betont der Generalleutnant a.D., auch
für ihn drängt sich diese Frage aber auf. Im Atlantic Talk Podcast
geht es um die erwartbaren Reaktionen von und Konsequenzen für die
USA und Deutschland für den Fall, dass sich beispielsweise die
Verwicklung des Irans in den Angriff der Hamas bestätigt und die
Frage, wo die arabischen Staaten stünden, sollte es tatsächlich
einen „Flächenbrand“ im Nahen Osten geben.  Die zeitliche
Parallelität der beiden Kriege in Israel und in der Ukraine ist
besonders bitter für die Ukraine: Der weitere Krieg teilt die
Aufmerksamkeit und die Unterstützungskapazität der Partner. Nach
Brauß’ Einschätzung werde das mittelfristig auch dazu führen, dass
nicht nur die politische, sondern auch die militärische
Unterstützung für die Ukraine nachlasse.  Das George C.
Marshall European Center For Security Studies hat einen Katalog
möglicher Szenarien für die Zukunft der Ukraine ausgearbeitet, der
bei der NATO TALK Konferenz thematisiert werden wird. Heinrich
Brauß skizziert die möglichen zukünftigen Sicherheitsstrukturen für
die Ukraine und Europa. Er plädiert dafür, „jetzt und dann auf
Dauer der Ukraine alles zu liefern, was sie braucht, um den Krieg
erfolgreich zu gestalten“. Das sei die entscheidende Voraussetzung
dafür, dass Putin sich – wenn überhaupt – schließlich auf
Verhandlungen einlasse.  Der russische Angriff auf die Ukraine
hat zu einer stärkeren internen Einigung der NATO geführt und sie
damit gestärkt. Heinrich Brauß erläutert, inwiefern die NATO
„Abschreckung und Verteidigung neu lernt“ und „nördlicher und
globaler werden wird“. Eine Erweiterung des NATO-Bündnisgebietes in
Richtung des Indopazifiks bedeute dies allerdings nicht.