(49) Von BRICS zu BRICS Plus – Staatenbunderweiterung mit großer symbolischer Wirkung

Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bilden die
Staatengemeinschaft BRICS. 2024 sollen Argentinien, Ägypten,
Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen
Emirate dazukommen. Damit werden die BRICS zu den BRICS Plus. 16
weitere Staaten haben sich um die Mitgliedschaft beworben. In
dieser Folge des Atlantic Talk Podcast geht es um die Frage, welche
Ziele diese Staatengruppe aktuell verfolgt und welche Dynamik ihre
Erweiterung bedeutet. Zu Gast ist Dr. Melanie Müller von der
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Die promovierte
Politologin ist Expertin für die Region Afrika und hat erst
kürzlich eine Studie zur Erweiterung der BRICS-Gruppe
veröffentlicht. Natürlich habe China als größter und mächtigster
Staat eine enorme Bedeutung in dieser Gruppe. Dennoch bringt die
Erweiterung und das enorme Interesse an der Gruppe erhebliche
Dynamik in der globalen Sicherheitsarchitektur mit sich. Der
„Elefant im Raum“ ist neben den teils starken Gegensätzen zwischen
einzelnen BRICS-Mitgliedsstaaten die Frage nach dem Umgang mit
Russland, schließlich steht der Angriffskrieg Russlands auf die
Ukraine im Gegensatz zum erklärten Ziel der BRICS-Staaten, der
Friedensförderung. Dass sich zunächst einige afrikanische Staaten –
darunter Südafrika – bei der Abstimmung von UN-Resolutionen zur
Verurteilung des russischen Angriffs enthalten haben, sei zwar als
überraschend wahrgenommen worden. Afrika-Experten hätten das in
gewisser Weise aber durchaus erwartet, nicht zuletzt wegen einer
großen Sorge: Sollte es zu einem ausgewachsenen Handelskonflikt
zwischen China und den USA kommen, würden zum Beispiel die
afrikanischen Staaten Gefahr laufen, zwischen den Großmächten
zerrieben zu werden. Melanie Müller und Moderator Oliver Weilandt
sprechen daher auch darüber, wie die Militärübung Südafrikas mit
Russland am Jahrestag des Kriegsbeginns zu bewerten ist. Um die
Selbsteinschätzung der BRICS Plus-Staaten als „Globaler Süden“
besser zu verstehen, sei es hilfreich, deren Kritik an der
bisherigen Dominanz der westlichen Industriestaaten unter
US-amerikanischer Führung zu hören. Dazu zählten die
Unzufriedenheit bezüglich der Beteiligung der Staaten des Globalen
Südens in multinationalen Foren, aber auch die fehlende Freigabe
von Patentrechten für Impfstoffe in der Corona-Pandemie. „Den
Westen und die EU sehen diese Staaten nicht mehr unbedingt als die
bevorzugten Partner an“, erklärt Müller. Mit dem Bedeutungsgewinn
der BRICS-Erweiterung wachse im Westen nun allerdings auch die
Sorge, dass sich China damit „einen Club der Verbündeten“ schaffe.
Es sei noch offen, welche gemeinsame Vorstellung eines „inklusiven
Multilateralismus“ BRICS-Staaten wie Russland, China und Iran haben
können. Umso spannender sei die Frage, was man strukturell
international verändern könnte, um beispielsweise afrikanischen
Staaten politisch und wirtschaftlich auf Augenhöhe zu begegnen.