(10) Macht und Ohnmacht der Vereinten Nationen

»Die Menschheit vor der Hölle zu bewahren«, sagt Prof. Dr. Johannes
Varwick in Anlehnung an den ehemaligen UN-Generalsekretär
Hammarskjöld, das wäre doch schon viel, denn die Menschheit in den
Himmel zu führen, das sei nicht die Aufgabe der UN. Der Präsident
der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. adressiert diese
Botschaft auch an die Bundesregierung. Sie – so kritisiert er –
setze auch in ihrer derzeitigen Vorsitzfunktion im Sicherheitsrat
zu viele »Wohlfühlthemen«, orientiere sich zu sehr am »Schönen und
Guten«, statt ihre Politik pragmatisch an den politischen
Realitäten auszurichten. So müsse etwa Russland stärker eingebunden
werden, wenn es um eine Lösung der Syrienkrise geht und um die
Überwindung des Vetos im Sicherheitsrat gegen umfassende
Hilfslieferungen für Millionen notleidender Menschen in Syrien. Das
Vetorecht hält der Professor für Internationale Politik dennoch für
richtig. Es sei alles andere als ein Unfall, sondern bilde trotz
vieler Grausamkeiten und permanenter Widersprüche einen Kern für
das Funktionieren, den Sinn und den Zweck der Vereinten Nationen.
Es gehe darum, täglich neu Lösungen zu suchen, die sich niemals
gegen eine der Großmächte richten dürfen, sondern nur im
Einverständnis aller ständigen Sicherheitsratsmitglieder entwickelt
und dann auch durchgesetzt werden. Wie – ob im Rahmen eines
UN-geführten, eines UN-mandatierten oder eines gar nicht
UN-legitimierten friedenssichernden Einsatzes –, das gehört zu den
schwierigsten Fragen im Raum der aktuellen militärischen Konflikte
weltweit.