(9) Schutzzonen: Letzter Ausweg aus den Epizentren kriegerischer Konflikte

Schutzzonen sollen Zivilisten schützen, deren Leben unmittelbar
durch Krieg oder durch Massenverbrechen wie Genozide und ethnische
Säuberungen bedroht sind. Aber was genau ist eine Schutzzone? Wer
definiert das? In der Charta der Vereinten Nationen (UN) kommt der
Begriff nicht vor. Wer also richtet solche Zonen mit welchen Zielen
ein? Robin Hering forscht an der Universität Passau über
Schutzzonen und ist diesmal im Atlantic Talk zu Gast. Er nennt
negative Beispiele wie etwa den Genozid in der UN-Schutzzone rund
um Srebrenica und spricht von positiven Erfahrungen wie im
Süd-Sudan oder im Kongo, wo hunderte von Menschen rund um UN-Basen
Schutz finden, ohne dass dort irgendjemand überhaupt eine
Schutzzone ausgerufen hat. Und dann ist da die sogenannte
»Sicherheits-Zone« im Norden Syriens – eine rund 4.000
Quadratkilometer große Fläche des syrischen Staatsgebiets, das der
türkische Präsident Erdogan 2019 völkerrechtswidrig besetzt hat.
Jetzt will er dort einen Teil der 3,6 Millionen syrischen
Flüchtlinge aus der Türkei ansiedeln. Hin- und hergerissen zwischen
Flüchtlingsdeal und Völkerrecht unterstützt auch die
Bundeskanzlerin den türkischen Plan – unter bestimmten Bedingungen.