Me, Myself and Media 55 – Simulierte Demokratie

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Tabubruch Demokratie! Bis zum Gau von
Thüringen galt die Regierungsform Demokratie offiziell als
Herrschaft des Volkes. Wahr ist, das Volk hat nichts zu sagen und
wurde seit 1949 durch die sogenannte Repräsentative Demokratie an
der Nase herumgeführt. Anders als in der Schweiz, kann der deutsche
Wähler nicht direkt die Personen in politische Ämter wählen, von
denen er dann über Jahre beherrscht wird, stattdessen wählt der
Deutsche Parteien. Was diese Parteien nach der Wahl mit der
abgegebenen Wählerstimme tun oder lassen, kann der Wähler nur noch
passiv beobachten. Korrigieren kann er nichts, auch nicht, wenn die
Partei Null ihres Parteiprogramms umsetzt, für das man sie
seinerzeit gewählt hatte. Die Parteiendemokratie hat in Wahrheit
nur ein Ziel, sie soll den Bürger soweit es geht von der Macht
fernhalten. Begründet wird das damit, dass Parteien besser wüssten,
was zu tun sei und dass auch innerhalb des Parteien-Apparates
demokratische Prozesse verbindlich wären. Ohne absolute
Mehrheiten käme keine Partei umhin, mit der politischen Konkurrenz
zu koalieren, um eine Regierung zu bilden. Das wäre der Garant
dafür, dass auch in der Parteiendemokratie der Wille der Mehrheit
des Volkes umgesetzt würde, denn nur mit der Mehrheit z.B.
innerhalb der Landtage, ließe sich eine Regierung bilden. Soweit
die Theorie. Seit Thüringen wissen wir, dass auch diese Theorie nur
gilt, wenn es den etablierten Parteien oder dem Kanzleramt passt.
Wenn nicht, muss die Wahl, so Merkel, „rückgängig“ gemacht werden.
Warum? Weil nicht sein kann, was nicht sein darf. In Thüringen
wurde der FDP-Kandidat Kemmerich mit den Stimmen von CDU, FDP und
AfD zum offiziellen Nachfolger des Rot-Rot-Grünen Vorgängers Bodo
Ramelow gewählt. Er hatte zwar nur eine Stimme mehr, aber das
spielte in der Repräsentativen Demokratie nie eine Rolle. Seit
Thüringen ist das anders. Wenn diese Stimme von der „falschen“
Partei kommt, ist die Wahl „ungültig“ und alle sprechen von
Tabubruch. Auch wenn einem das Zustandekommen des neuen
Ministerpräsidenten nicht gefällt, die Wahl war juristisch
einwandfrei und der Tabubruch besteht nicht darin, die Stimmen der
AfD gebraucht zu haben, um Ramelow abzulösen, sondern in der
Tatsache, dass plötzlich Mehrheiten innerhalb der Repräsentativen
Demokratie auch nicht mehr bindend sind. In der Dritten Welt würde
man von Putsch sprechen und Wahlbeobachter würden die „korrigierte“
Wahl als manipuliert, sprich ungültig erklären. Der Westen würde
solche Regierungen offiziell nicht anerkennen. Seit Thüringen ist
alles anders. Rechtsbruch ist ab sofort in allen Bereichen die Norm
und wird aktuell damit begründet, man müsse die Demokratie retten.
Wenn sich übermorgen tatsächlich Faschisten an die Macht putschen,
werden sie sich auf Thüringen berufen. Wer die Macht möchte, muss
sich nur über das Recht hinwegsetzen. Das ist in Thüringen unter
Rot-Rot-Grün passiert, während CDU und FDP sich dem beugten.
Lanciert wurde dieser Bruch des Wahlrechts von Dr. Angela Merkel.
Wer dieses Land retten will, muss alles tun, um sich für eine
Direkte Demokratie einzusetzen. Elemente der Direkten Demokratie
gab es in der Weimar Republik und sie war vor 1949 in allen
Landesparlamenten vorgesehen. Die Alliierten, vor allem die USA,
haben sie verhindert. Wann wird dieses Land endlich souverän? Zum
Schluss sei angemerkt, hätten die Thüringer die Möglichkeit einen
Ministerpräsidenten direkt zu wählen, dann hätte Björn Höcke nicht
den Hauch einer Chance als Sieger durchs Ziel zu gehen.

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