Der Rechtsstaat: Gerüchte ersetzen Beratung – Gericht korrigiert Beurteilung – Entwirrung richterlicher Interessen

Der Rechtsstaat: Gerüchte ersetzen Beratung – Gericht korrigiert Beurteilung – Entwirrung richterlicher Interessen

Ein Einzelrichter am Landgericht in Liechtenstein hat einer als impfgeschädigt anerkannten Klägerin Entschädigung verwehrt. Sie habe nicht ärztlich über die möglicherweise fatalen Folgen einer „Corona-Impfung“ aufgeklärt werden müssen, weil ja schon...
54 Minuten
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In den letzten Jahren haben selbst hochrangige Rechtswissenschaftler und ehemalige Verfassungsrichter Zweifel an der rechtsstaatlichen Funktionsweise der Justiz geäußert. In der Sendereihe „Der Rechtsstaat“ begleiten wir diese Diskussion und...

Beschreibung

vor 9 Monaten
Ein Einzelrichter am Landgericht in Liechtenstein hat einer als
impfgeschädigt anerkannten Klägerin Entschädigung verwehrt. Sie
habe nicht ärztlich über die möglicherweise fatalen Folgen einer
„Corona-Impfung“ aufgeklärt werden müssen, weil ja schon in der
Öffentlichkeit über die Neuartigkeit der Arznei geredet worden sei.
Rechtsanwalt Wiedl erläutert den Verfahrensgang. Der kompetente und
charakterstarke Leiter eines Gesundheitsamtes in Bayern
argumentierte gegen die epidemische Stimmungslage im Lande.
Anschließend sah er sich wenig erfreulich dienstbeurteilt und sogar
nach andernorts versetzt. Rechtsanwalt Bögelein berichtet von
richterlicher Ehrwiederherstellung und Schadensersatzprozess. Eine
durch überschnell novelliertes Corona-Verordnungsrecht hinterrücks
von Konzerten ferngehaltene Künstlerin ruft in Sachsen nach
richterlicher Hilfe. Doch plötzlich begegnet ihr der
Verordnungsgeber gleichsam leibhaftig in der Tür des
Richterzimmers. Rechtsanwalt Stawrew beleuchtet die menschlich
herausfordernden Karrierewege oberer Verwaltungsrichter.

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