Der Rechtsstaat: Macht und Machtgefälle

Der Rechtsstaat: Macht und Machtgefälle

„Die Bundesversammlung übt unter Vorbehalt der Rechte von Volk und Ständen die oberste Gewalt im Bund aus.“ (Art. 148 Absatz 1 der Schweizer Bundesverfassung.) In unseren Landesverfassungen steht klar geschrieben: Die Staatsmacht geht von den...
56 Minuten
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In den letzten Jahren haben selbst hochrangige Rechtswissenschaftler und ehemalige Verfassungsrichter Zweifel an der rechtsstaatlichen Funktionsweise der Justiz geäußert. In der Sendereihe „Der Rechtsstaat“ begleiten wir diese Diskussion und...

Beschreibung

vor 1 Jahr
„Die Bundesversammlung übt unter Vorbehalt der Rechte von Volk und
Ständen die oberste Gewalt im Bund aus.“ (Art. 148 Absatz 1 der
Schweizer Bundesverfassung.) In unseren Landesverfassungen steht
klar geschrieben: Die Staatsmacht geht von den Staatsbürgern aus,
dem Stimmvolk. In der Schweiz wird am Sonntag der Nationalrat
gewählt. Zwischen Abstimmungsmüdigkeit und der Bequemlichkeit der
„Sofademokraten“ diskutieren wir das Wahlrecht als „Hochamt der
Demokratie“ und den „magischen Moment“ an der Wahlurne mit Jürg
Vollenweider und Ulrich Fischer. Carlos A. Gebauer führt uns in die
Architektur von Gerichtsgebäuden und Gerichtssälen ein und
betrachtet Justizpaläste und Funktionsbauten. Architektur als
Mittel der Macht? Der Fall Michael Ballweg und „Querdenken 711“ ist
Anlass für eine gründliche Analyse im Gespräch mit Alexander Christ
und Dirk Sattelmaier. Das Landgericht Stuttgart hat der
Staatsanwaltschaft die Grenzen aufgezeigt für ungenügende
Ermittlungsarbeit: Wir erfahren aus erster Hand, was sich in
Stuttgart im Gerichtssaal ereignet hat.
Moderation: Michael R. Moser

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