Wiedereinführung der Vermögenssteuer? - mit Prof. Alexander Thiele | Ist eine Vermögenssteuer verfassungsrechtlich zulässig? Welche Anforderungen gelten dafür? Und was spricht verfassungsrechtlich dafür?

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen sehen
sich angesichts zahlreicher elementarer Krisen
– Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Klimakrise – mit
schweren finanziellen
Herausforderungen konfrontiert. Dies gilt nicht
erst seit dem Urteil des
BVerfG zur
Schuldenbremse vom 15.11.2023, mit dem das
Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für verfassungswidrig
erklärt wurde (2 BvF 1/22).

Schon länger
wird daher der
Ruf laut nach
der Wiedereinführung
einer Vermögenssteuer, um einen
Teil der hohen Ausgaben der öffentlichen Haushalte ohne neue
Schulden zu finanzieren und soziale Ungleichheiten
abzufedern.

Prof. Alexander Thiele, Inhaber der Professur
für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats-
und Europarecht, an der BSP Business & Law School in Berlin,
erläutert die grundlegenden verfassungsrechtlichen
Rahmenbedingungen der Wiedereinführung einer
Vermögenssteuer: 


Warum gibt es einen Ruf nach der Wiedereinführung der
Vermögenssteuer?

Bis wann gab es in Deutschland eine Vermögenssteuer und warum
wurde sie erhoben?

Warum wurde die Ausgestaltung der Vermögenssteuer 1995 vom
BVerfG für verfassungswidrig erklärt?

Ist die Vermögenssteuer gleichwohl weiterhin
verfassungsrechtlich zulässig?

Wie ließe sich eine Vermögenssteuer verfassungskonform
ausgestalten?

Warum sprechen darüber hinaus grundlegende
verfassungsrechtliche Erwägungen für die Wiedereinführung einer
Vermögenssteuer? 



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