Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken - mit Prof. Lea Katharina Kumkar | Dürfen Social-Media-Plattformen ihre Nutzer:innen dazu verpflichten, sich mit ihrem Klarnamen zu registrieren? | BGH, Urteil vom 27.01.2022 - III ZR 3/21

Das soziale Netzwerk Facebook hatte seine
Nutzer:innen in den Nutzungsbedingungen dazu verpflichtet, dort
nur mit dem Namen aufzutreten, den sie im gewöhnlichen Leben
führen (sog. „Klarnamenpflicht“). Nutzer:innen,
die Facebook unter Pseudonym nutzen wollten,
klagten dagegen - nun hat der Bundesgerichtshof
entschieden (Urteil vom 27.01.2022 - III ZR 3/21).

Professorin Lea Katharina Kumkar,
Juniorprofessur für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und
Rechtsfragen der Digitalisierung an der Universität Trier und
Mitglied des Instituts für Recht und Digitalisierung Trier
(IRDT), erläutert das Klarnamenurteil des BGH en
Detail:


Welcher Rechtsrahmen gilt für die Nutzung von sozialen
Netzwerken in Europa?

Warum beginnt der Fall mit einer klassischen AGB-Kontrolle?

Warum sind für die Abwägung der gegenüberstehenden Interessen
von Facebook und Facebook-Nutzer:innen die Grundrechte der
EU-Grundrechte-Charta maßgeblich?

Welche rechtlichen Interessen streiten für Facebook - also
für eine Klarnamenpflicht - und welche für die Nutzer:innen -
also gegen eine Klarnamenpflicht?

Warum überwiegen nach Ansicht des BGH die Interessen der
Nutzer:innen, Facebook auch unter Verwendung eines Pseudonyms
nutzen zu dürfen?

Darf Facebook wenigstens im Innenverhältnis von seinen
Nutzer:innen verlangen, ihre Identität offenzulegen?

Würde der BGH seine Entscheidung so auch nach Maßgabe der -
auf diesen Fall noch nicht anwendbaren -
Datenschutzgrundverordnung treffen?



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