KLASSIKER: „Luftsicherheitsgesetz“ - mit Prof. Emanuel Towfigh | Darf der Staat im Notfall ein von Terroristen gekapertes Passagierflugzeug abschießen, um dessen Einsatz als Waffe zu unterbinden? | BVerfG, Urteil vom 15.02.2006 - 1 BvR 357/05

Bei Spruchreif KLASSIKER diskutieren wir
Leitentscheidungen aus über 70 Jahren
Bundesverfassungsgericht und zeigen auf, wie sie das Recht und
das Leben in Deutschland geprägt haben und warum sie heute noch
Relevanz entfalten.

In der zweiten Folge von Spruchreif Klassiker diskutieren wir das
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum
Luftsicherheitsgesetz. In der Folge der
Terroranschläge vom 11. September 2001 hatte der Bundestag mit
dem damaligen § 14 Abs. 3 Luftsicherheitsgesetz eine Regelung
geschaffen, die es der Bundeswehr erlaubte, als ultima ratio ein
von Terroristen als fliegende Waffe gekapertes Passagierflugzeug
abzuschießen. In dieser Entscheidung kommt es zum Schwur: Darf
der Staat unschuldige Menschen töten, um andere unschuldige
Menschen vor einem Angriff zu schützen? Es ist
die Leitentscheidung zum verfassungsrechtlichen
Schutz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) (Urteil vom
15.02.2006 - 1 BvR 357/05).

Professor Emanuel V. Towfigh, Inhaber des
Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Empirische Rechtsforschung und
Rechtsökonomik an der EBS Law School, erläutert diese
grundlegende Entscheidung: 


Vor welchem historischen Kontext spielt sich diese
Leitentscheidung ab?

Welche Bedeutung beansprucht die Menschenwürdegarantie des
Art. 1 Abs. 1 GG und wie wird sie in der gerichtlichen Praxis
angewandt? 

Was unterscheidet den Abschuss eines gekaperten
Passagierflugzeugs verfassungsrechtlich von der gezielten Tötung
eines Geiselnehmers?

In welchen anderen Konstellationen wird die Menschenwürde
durch staatliche Maßnahmen betroffen? 

Warum stellt die Menschenwürdegarantie die Rechtsordnung des
Grundgesetzes vor Dilemmata? 

Warum ist es so elementar wichtig, auch in Extremsituationen
am absoluten Schutz der Menschenwürde festzuhalten? 



Eine detaillierte Aufbereitung der BVerfG-Entscheidung zum
Luftsicherheitsgesetz findet ihr in der Jurafuchs
App (hier). Jurafuchs ist die digitale Lernumgebung für
Jurastudentinnen, Rechtsreferendare und juristische
Professionals. Unsere Expertinnen und Experten stellen für euch
zusammen, was ihr für Studium,
Referendariat und die beiden
Staatsexamina wissen müsst und was ihr in der Praxis
braucht.
Im Smartbook Grundrechte von
Professor Towfigh und Alexander Gleixner (Open Access bei unserem
Kooperationspartner Nomos) findet ihr zudem systematische
Ausführungen zur Menschenwürde und zur Entscheidung zum
„Luftsicherheitsgesetz“.

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