Ri'inBVerfG a.D. Dr. Christine Hohmann-Dennhardt zur paritätischen Besetzung von Wahllisten | Thür. Verfassungsgerichtshof, Urteil vom 15.07.2020 - VerfGH 2/20 - & Verfassungsgericht Brandenburg, Urteil vom 23.10.2020 - VfGBbg 9/19

Frauen sind im Bundestag und den Länderparlamenten
unterrepräsentiert. Eine paritätische Besetzung der Wahllisten
politischer Parteien abwechselnd mit Männern und Frauen könnte
dies ändern. Doch entsprechende Gesetze in Thüringen und
Brandenburg wurden von den Verfassungsgerichten der beiden Länder
für verfassungswidrig befunden und gekippt (Thüringer
Verfassungsgerichtshof, Urteil vom 15.07.2020 - VerfGH 2/20;
Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Urteil vom 23.10.2020
- VfGBbg 9/19). 


 


Die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Dr. Christine
Hohmann-Dennhardt erörtert in der Pilotfolge unseres
Jurafuchs Podcast den gegenwärtigen Stand der Gleichberechtigung
von Männern und Frauen in Deutschland und legt dar, warum in
ihren Augen die paritätische Besetzung von Wahllisten entgegen
der beiden Gerichtsentscheidungen keineswegs gegen die Verfassung
verstoße. 
 


Eine detaillierte Aufbereitung der Gerichtsentscheidungen findet
ihr in der Jurafuchs App (Thüringer
Verfassungsgerichtshof hier, Verfassungsgericht Brandenburg
hier). Jurafuchs ist die digitale Lernumgebung für
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