Der Irak-Krieg 2003

Am 20. März 2003 begannen die Streitkräfte der USA sowie
einiger Verbündeter einen Feldzug gegen den Irak. Wenngleich die
militärischen Operationen mit der Niederlage des irakischen
Diktators Saddam Hussein und seiner Flucht endete und die
Koalitionstruppen den Irak nahezu vollständig kontrollierten,
markierte das vermeintliche Kriegsende den Beginn einer weiteren
Gewaltspirale.


Nachdem der Zweite Golfkrieg 1991 zur Befreiung Kuweits und zur
militärischen Einhegung des Iraks u.a. aufgrund der Durchsetzung
von Flugverbotszonen geführt hatte, befahl Saddam Hussein
militärische Operationen gegen die eigene, vor allem kurdische
Bevölkerung. Dabei setzte er teilweise auch Giftgas ein. Dies
weckte nicht nur bei den USA den Verdacht, er würde Widerstände
gegen seine Herrschaft mit militärischen Mitteln brechen. Zudem
befürchtete man, Saddam Hussein würde ein Giftgasprogramm
betreiben, was für die stets unsichere Region des Nahen und
Mittleren Ostens eine weitere Gefahr darstellen könnte.
Ein Präventivkrieg - ohne Legitimation

Insbesondere in den USA mehrten sich Forderungen, Saddam mit
militärischen Mitteln zu stürzen. Die Regierung der USA unter
Präsident George W. Bush strebte danach, einen solchen Krieg
durch die Vereinten Nationen sanktionieren zu lassen, wozu sich
der Weltsicherheitsrat jedoch nicht bereitfand. Vor allem der
deutsche Außenminister Joschka Fischer war nicht davon überzeugt,
dass der Irak an der Entwicklung und Produktion von Giftgas
arbeiten würde. – Tatsächlich sollte sich der Vorwurf nach dem
Krieg nicht bestätigen.


Die Regierungen der USA und Großbritanniens beschlossen
ungeachtet dessen, einen Präventivkrieg gegen den Irak zu führen,
für den es jedoch keinerlei völkerrechtliche Zustimmung durch den
Weltsicherheitsrat der UN gab.
Koalition der Willigen

Während die Bundesrepublik Deutschland wie auch Frankreich nicht
dieser Koalition angehörten, suchten andere, jüngere NATO-Staaten
wie z.B. Polen oder die baltischen Staaten den engen
Schulterschluss mit den USA. Die US -Regierung konnte mehr als 40
Staaten zur Teilnahme am Krieg gewinnen, weswegen Präsident Bush
später von der „Koalition der Willigen“ („Coalition oft he
willing“) sprach. Der US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld
prägte dafür den verzerrenden Begriff vom „alten“ und „neuen“
Europa. Auch deswegen kam es in der NATO zu atmosphärischen
Störungen in der transatlantischen Zusammenarbeit.


In dieser Folge von „ZUGEHÖRT! Der Podacst des ZMSBw“ spricht Uwe
Hartmann mit Dr. Hans-Peter Bartels, dem heutigen Präsidenten der
Gesellschaft für Sicherheitspolitik. Dabei geht es um die
damaligen Ereignisse, die unterschiedlichen Haltungen der
politischen Parteien im Bundestag zum Irak-Krieg sowie der Außen-
und Sicherheitspolitik der Bundesregierung.


Hans-Peter Bartels war von 1998 bis 2015 für die SPD
Bundestagsabgeordneter und dabei Mitglied des
Verteidigungsausschusses, sowie ab 2014 sein Vorsitzender.



r.