Kriegsverbrechen und Völkerrecht

Der Krieg in der Ukraine richtet sich zunehmend gegen die
dortige Zivilbevölkerung. Viele Opfer sind Zivilisten. Russland
dementiert medial berichtete Kriegsverbrechen und erschwert mit
seinem Medienkrieg die Tatsachenfeststellung. Wie ist es möglich,
juristisch belastbare Beweise in dieser unübersichtlichen Lage zu
sichern und später die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu
ziehen - möglicherweise vor dem Internationalen Strafgerichtshof
in Den Haag?


In Folge 36 von "ZUGEHÖRT! Der Podcast des ZMSBw spricht
Dr. Anja Seiffert mit Henning de Vries über die juristische
Aufarbeitung von Kriegsverbrechen im späten 20. und frühen 21.
Jahrhundert.


Vor dem Hintergrund der aktuellen Fälle von Butscha in der
Ukraine stellt sich die Frage, wie eine juristische Aufarbeitung
erfolgen kann. Ob es dazu kommen wird, kann jetzt noch gar nicht
festgestellt werden. Fraglich bleibt dabei ebenfalls, ob die
politischen Verantwortlichen für den Krieg und den dabei
begangenen Verbrechen ebenfalls zur Rechenschaft gezogen werden
und welche Folgen sich daraus für die internationale Ordnung und
für die Bundeswehr ergeben.


Festzuhalten ist, dass der Internationale Strafegerichtshof
bereits Untersuchungen zu Kriegsverbrechen, Völkermord und
Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine aufgenommen
hat. Ob, wann und wie diese Verbrechen sanktioniert werden, ist
aber noch nicht zu sagen.


Literaturhinweise


Gornig, Carolin. Der Ukraine-Konflikt aus völkerrechtlicher
Sicht. Duncker & Humblot, Berlin 2020.
Hankel, Gerad (Hg.). Die Macht und das Recht. Beiträge zum
Völkerrecht und Völkerstrafrecht am Beginn des 21. Jahrhunderts.
Hamburger Edition, Hamburg 2008.