Episode 09 - Haushalt 2020 Über- und Außerplanmäßige Ausgaben

Wir beschäftigen uns zunächst mit den Pandemiekosten in der
Jahresrechnung, und weisen auf den konkreten Verpflichtungsbedarf
hin und beleuchten dann im Hinblick auf den Haushalt 2020 den
Aspekt der Über- und Außerplanmäßigen Ausgaben nach § 73 SGB IV
bzw. der Unterscheidung zwischen beiden Kategorien vor dem
Hintergrund ganz konkreter Sachverhalte. Das Jahr 2020 hat sowohl
in der PV als auch in der KV zahlreiche neue Aufwendungen,
teilweise eben auch neue Konten geschaffen. Vor diesem
Hintergrund und der grundsätzlich ebenfalls pandemiebedingt
niedrigeren Kosten der GKV 2020 stellt sich die Frage, wann Über-
bzw. Außerplanmäßige Ausgaben zu bewilligen sind bzw. ob und wann
Deckungsvermerke hinreichend sind, um solche Bewilligungen zu
vermeiden.