KONTRAFUNK aktuell vom 31. Oktober 2023

Herbstlich grau blicken derzeit viele Menschen in die Zukunft: Ob
Wirtschaft, Krieg oder Migration – die Unzufriedenheit mit der
Politik wächst. Das zeigt sich auch an dem Zugewinn der AfD in
Deutschland. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ will den etablierten
Parteien ebenfalls etwas entgegensetzen, doch wie soll sich das
inhaltlich gestalten? Wir fragen nach bei dem
Bundestagsabgeordneten Klaus Ernst, der ebenfalls mit Sahra
Wagenknecht aus der Linken ausgetreten ist. Die Schweiz konnte
dagegen bei der vergangenen Parlamentswahl ihr konservatives Profil
stärken, die Schweizer Volkspartei wurde stärkste Kraft. Doch bei
der Abstimmung gab es eine Panne. Welche Auswirkungen das hat und
wo grundsätzlich die Gefahren einer elektronischen Wahl liegen, das
besprechen wir mit dem ehemaligen SVP-Nationalrat Claudio Zanetti.
Klar ist: Die Migration sorgt in nahezu allen Ländern Europas für
Kritik. Vonseiten der Regierungen heißt es dazu allerdings immer
wieder: Das Recht auf Asyl ist unantastbar, und Alleingänge
verbieten sich. Dass wir jedoch sehr wohl ein Recht auf Ausgrenzung
und Beschränkungen haben, sagt der Politologe und Philosoph Prof.
Uwe Steinhoff. In einem Kommentar von Martin Wagener geht es
schließlich um den aktuell lodernden Nahostkonflikt und die Frage:
Wie geht es weiter in dieser auf den ersten Blick fast
aussichtslosen Situation?