Im Gespräch: Friedemann Willemer (“Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie”)

Demokratie. Einst eine schöne Vorstellung von einem freien,
friedlichen Zusammenleben der Menschen in einem Staat, die ihren
Willen vertrauensvoll an die so genannten Repräsentanten des Volkes
übertragen, damit diese ihn verwirklichen und durch Gesetze und
ihre legitime Macht in die Tat umsetzen können. So schön, so gut –
so im Deutschland von 2020 nicht vorhanden. Erkannt hat das neben
vielen Bürgern quer durch alle Bildungsschichten auch der
Rechtsanwalt Friedemann Willemer. In seinem Buch „Vom Scheitern der
repräsentativen Demokratie – eine demokratische Tragödie“ spricht
er von einer Parteien-Oligarchie. Frei nach Horst Seehofer hieße
das „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und
diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ Doch
lassen wir an dieser Stelle auch unser Grundgesetz zu Wort kommen.
Dort heißt es in Art. 20 Abs. 2 Satz 1: „Alle Staatsgewalt geht vom
Volke aus.“ Ist das eine Täuschung? Ein leeres Versprechen? Eine
Beruhigungspille? In den letzten Monaten wurde das Grundgesetz
wahlweise ignoriert und mit Füßen getreten. Versammlungs-,
Meinungs-, Bewegungsfreiheit und viele weitere Grundrechte wurden
eingeschränkt – vorübergehend, ungeprüft, seit März 2020. Warum
also steht bei unserem Staatssystem „Demokratie“ drauf, obwohl
etwas ganz anderes, sehr Seltsames drinsteckt? Fakt ist: Der Kurs
der Mächtigen ist antidemokratisch. Er wird von einer sehr guten
Gerichtsbarkeit sporadisch zwar noch in die Schranken gewiesen,
erfüllt aber dennoch die Ziele der Großkonzerne. Wer regiert hier
eigentlich? Ein offener Diskurs zu diesen Fragen ist mehr als
nötig. Freie Meinungsäußerung muss wieder möglich sein. Das
Regieren im Verfassungsbruch muss aufhören. Artikel 146 GG sollte
ernsthaft besprochen werden, von Juristen, Bürgern und allen
Menschen mit Interesse an einem friedlichen, selbstbestimmten,
demokratischen Leben – frei, unabhängig, konstruktiv. Wir müssen
reden – aber sicher nicht mehr auf YouTube. Jetzt KenFM
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