Corona Constitutional #51: Corona im Bundestag
Heftige Szenen haben sich heute im Deutschen Bundestag abgespielt.
Anlass war die Abstimmung über das die Änderung des
Infektionsschutzgesetzes, die gesetzliche Grundlage für alles, was
in diesen Tagen der zweiten Corona-Welle alles an Maßnahmen zur ...
23 Minuten
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Beschreibung
vor 4 Jahren
Heftige Szenen haben sich heute im Deutschen Bundestag
abgespielt. Anlass war die Abstimmung über das die Änderung des
Infektionsschutzgesetzes, die gesetzliche Grundlage für alles,
was in diesen Tagen der zweiten Corona-Welle alles an Maßnahmen
zur Eindämmung der Pandemie über uns hereinbricht. Diese
Gesetzesgrundlage hatten zuletzt immer mehr Gerichte für
unzureichend befunden. Darauf hat der Gesetzgeber reagiert. Ob
diese Reaktion verfassungsrechtlich ausreicht und was der Streit
darüber für den Parlamentarismus in Deutschland bedeutet, darüber
redet Max Steinbeis mit HANS-MICHAEL HEINIG,
Verfassungsrechtsprofessor an der Universität Göttingen.
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