Corona Constitutional, Folge #23: Ultra Vires, Runde 2

Unser Podcast zum sogenannten „Ultra Vires“-Urteil des
Bundesverfassungsgerichts von vergangener Woche geht in die
zweite Runde. Wenn ein nationales Gericht Handlungen der
Europäischen Zentralbank sowie des Europäischen Gerichtshofs für
offensichtlich unverhältnismäßig und kompetenzwidrig hält, lohnt
es, grundlegende Fragen aufzuwerfen. Welches Verständnis von
Demokratie, Verfassung und staatlicher Souveränität liegt
eigentlich solchen Entscheidungen aus Karlsruhe zu Grunde? Welche
möglichen längerfristigen Motive treibt Richterinnen und Richter
zu einer derartigen Eskalation eines lange schwellenden Konflikts
an? Zu dieser und anderen Fragen unterhält sich Alexander Melzer
mit dem Politikwissenschaftler OLIVER LEMBCKE von der
Ruhr-Universität Bochum.