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Beschreibung
vor 5 Jahren
Am 23. Mai 2019 feiert das Grundgesetz, unsere Verfassung, ihren
70igen Jahrestag. Das GG ist zwar in die Jahre gekommen, aber es
ist dennoch die am längsten gültige Verfassung, die Deutschland je
hatte. Es hat für eine stabile Demokratie gesorgt in dem das
Bundesverfassungsgericht die Bürgerinnen und Bürger vor einem
übergriffigen Staat schützt. Aber die Frage nach der Robustheit
stellt sich mehr den je. Unsere europäischen Nachbarn Ungarn und
Polen sind dabei mahnende Beispiele, wie schnell und wie einfach
ein Verfassungsgericht, und damit das Verfassungsgefüge, außer
Kraft gesetz werden kann.
70igen Jahrestag. Das GG ist zwar in die Jahre gekommen, aber es
ist dennoch die am längsten gültige Verfassung, die Deutschland je
hatte. Es hat für eine stabile Demokratie gesorgt in dem das
Bundesverfassungsgericht die Bürgerinnen und Bürger vor einem
übergriffigen Staat schützt. Aber die Frage nach der Robustheit
stellt sich mehr den je. Unsere europäischen Nachbarn Ungarn und
Polen sind dabei mahnende Beispiele, wie schnell und wie einfach
ein Verfassungsgericht, und damit das Verfassungsgefüge, außer
Kraft gesetz werden kann.
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