Angewidert ist untertrieben | Von Jochen Mitschka

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.


Es fällt mir zunehmend schwer, den Nachrichten zu folgen.
Angewidert darüber, was passiert, ist ein Ausdruck, der es nur
annähernd trifft. Es geht tiefer. Egal wohin man sieht: Das
Mittelalter ist zurück. Ob Israel Blutrache übt, und anscheinend
bewusst Kinder ermordet, um die Wurzel zukünftigen Widerstandes
auszulöschen oder die israelische Regierung ganz offen
historische religiöse Texte wortwörtlich in die Tat umsetzt und
eine Vernichtung in Gaza durchführt, die man historisch
bezeichnen muss, oder ob die USA mal eben Länder bombardieren,
aber sinngemäß erklären „Nein, wir sind nicht im Krieg mit
denen“. Ob Selenskyj Bücher verbrennt oder Soldaten
zwangsrekrutiert, wie früher in Hafenstädte betrunkene Seeleute.
Ob Massaker im Kongo nicht in die kolonialen Schlagzeilen kommen,
oder Vergewaltiger in Deutschland keinen Tag im Gefängnis
verbringen, aber Gericht Erzwingungshaft zur Eintreibung von
Corona-Strafen verhängen, und diese Gerichte Beweisaufnahme
verweigern, und als Realität bezeichnen, was der Arm der
beklagten Regierung, das RKI erklärt. Das alles soll „normal“
sein? Ich habe meinen Plan, über das geopolitische Puzzle zu
erzählen, erst mal aufgegeben, denn ich muss heute loswerden, was
in meinen Augen in Deutschland normal wäre, aber leider nicht
ist! Fangen wir mit der Gewaltenteilung an.


Die Gewaltenteilung


Die Exekutive


Das „ausführende Organ“ des Staates ist sozusagen der Verwalter
der BRD. Dieser Verwalter muss „das Geschäft“ nach den Regeln und
Gesetzen führen, die vom Gesetzgeber, welcher der Souverän bzw.
sein Stellvertreter ist, vorgegeben sind. Normal wäre, wenn
dieser „Verwalter“ direkt vom Souverän gewählt würde, wie der
Vorstand vom Aufsichtsrat einer AG.


Tatsächlich wird die Bundesregierung aber in
„Koalitionsverhandlungen“, und meist in Hinterzimmern, durch die
Führungen der „staatstragenden“ politischen Parteien bestimmt.
Der Einfluss auf die Regierung durch den Wähler beschränkt sich
auf die Abgabe der Stimme für eine Partei und deren Programm. Was
davon letztlich in den Koalitionsverhandlungen realisiert wird,
oder erst recht später in der Führung der Geschäfte, darauf hat
der Wähler nach der Wahl keinen, null, nada, Einfluss. D.h. nicht
der Wille der Wähler bestimmt die Richtlinien der Politik, was
aber m.E. der Normalfall sein sollte.


Absurd ist, dass Regierungsmitglieder gleichzeitig Teil der
Legislative sein können, also Teil des Teils der Gewaltenteilung,
welche für die Regierung die Gesetze festlegt, und deren korrekte
Durchführung auch kontrollieren soll. Normal wäre, wenn
Regierungsmitglieder und politische Beamte der Regierung nicht
gleichzeitig Mitglied des deutschen Bundestages wären...


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Bildquelle: Busra Ispir / shutterstock


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