Schwarze Null, rote Schulden, schwarze Konten | Von Rob Kenius

Große Schulden vergrößern die Geldmenge und schaufeln Geld auf
(schwarze) Konten der Großgeldbesitzer. Das gilt an erster Stelle
für Staatsschulden, auch dann, wenn linke Parteien sie
verantworten.


Ein Standpunkt von Rob Kenius.


Die SPD und die Grünen sind seit Schröder-Fischer keine linken
Parteien mehr, weil sie die neoliberale Position vertreten,
wonach es an erster Stelle darauf ankommt, dass Geld nach oben
fließt und dort zur Verfügung steht. Man hatte die vage Hoffnung,
dass die leicht verdienten Milliarden vielleicht irgendwo
investiert werden und irgendwie die Wirtschaft ankurbeln und
dabei irgendwelche Arbeitsplätze schaffen. Tatsache aber ist, das
Geld bleibt überwiegend in der Finanzwelt, wo es sich schneller
vermehrt als in der realen Wirtschaft und die neuen Arbeitsplätze
sind prekär oder in anderen Ländern.


Das nach oben abgeflossene Geld fehlt unten und die regierenden
Sozialdemokraten kompensieren das mit Sozialmaßnahmen, für die
gerne Schulden aufgenommen werden. Die Linke kritisiert die SPD
mit Parolen, aber ohne ein finanzpolitisches Konzept. Die Grünen
sind nur grün.


Das Problem ist, dass es bei denen, die für soziale Gerechtigkeit
eintreten, kein echtes Verständnis von Finanzen und finanzieller
Gerechtigkeit gibt. Sie erkennen nicht den funktionalen
Zusammenhang von Schulden, Zinsen, Geldmenge, Steuern und
Umverteilung nach oben, weil er zu kompliziert ist. Aber der
Zusammenhang ist gültig und so logisch wie Mathematik. Das soll
hier noch einmal so verständlich und knapp wie möglich erläutert
werden, denn wenn die Regierenden so weiter machen, geht es nur
noch abwärts und wir spüren das jetzt schon.


Wer sich der Finanzmacht und ihren Maßnahmen nicht widersetzt,
landet in einer Abwärtsspirale. Milliardärinnen und Milliardäre
können daraus entkommen und vielleicht alle, die mehr als 20.000
im Monat verdienen, sonst niemand in dieser Wohlstandwelt.


Olaf Scholz regiert und er ist der größte Schuldenmacher seit der
Staatsgründung. Aktuell sind Schulden angesagt für Rüstung, Klima
und alle möglichen Ausgleichszahlungen. Christian Lindner ist
gegen Steuererhöhungen und vertritt die Schwarze Null. Das ist
frei von Logik und ist reiner Populismus, gehört also nicht in
eine Regierungspolitik mit Kanzler Scholz.


Die Politik der Ampel ist im Kern neoliberal.


Auch Staatsschulden sind zu Gunsten der Reichen. Genau das muss
logisch erklärt werden und endlich ins politische Bewusstsein
dringen. Diese Hoffnung richtet sich ganz auf die Partei der
Zukunft und der Hoffnung, die Sahra Wagenknecht jetzt gründet.
Doch leider, leider, leider...


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Rob Kenius betreibt die Webseite https://kritlit.de. Link zum
Artikel: https://kritlit.de/tdt/tdt.htm#pwtidsf


Das letzte Buch von Rob Kenius „Teufel, Krieg und Frieden“ hat
den Untertitel: „Die sanfte Radikalität der Logik“.


Es erschien am 1.11.2023. https://kritlit.de/kob/tkuf.htm


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Bildquelle: Prazis Images /shutterstock


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