Grün wird welk | Von Rüdiger Rauls

Der neue gewählte Ministerpräsident von Hessen, Boris Rhein,
hat nach zehn Jahren gemeinsamer Koalition die Zusammenarbeit mit
den Grünen aufgekündigt. Diese hatten bei den letzten
Landtagswahlen erhebliche Einbußen erlitten. Handelt es sich
dabei nur um einen politischen Partnertausch oder könnten sich
da neue gesellschaftliche Entwicklungen andeuten?


Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.


Hochmut kommt vor dem Fall


Nach zehn Jahren erfolgreicher und vertrauensvoller
Zusammenarbeit, so der rückblickende Bewertung durch den neuen
CDU-Ministerpräsidenten in Hessen, Boris Rhein, will die CDU die
Koalition mit den hessischen Grünen nicht weiter fortsetzen.
Stattdessen hat sie die SPD ins Regierungsboot geholt, die erste
schwarz-rote Hochzeit in Hessen seit Bestehen der Bundesrepublik.
Die erfolgsverwöhnten Grünen fielen aus allen Wolken. Empört
bezeichneten sie diese Entscheidung als „völlig unverständlich,
Es habe keine Wechselstimmung gegeben“(1).


Es schien für die Grünen in den vergangenen Jahren eine
Selbstverständlichkeit geworden zu sein, dass ihre Bäume in den
Himmel wuchsen. Oftmals waren sie gleichauf mit der SPD, manchmal
sogar zweitstärkste Partei. (Die AfD fiel bei solchen
Betrachtungen wie immer unter den Tisch.) Kaum noch eine
Landesregierung, an der die Grünen nicht beteiligt waren. Bei
einigen Mitgliedern der Partei hatten die Wahlergebnisse sogar
Begehrlichkeiten auf die Kanzlerschaft geweckt. Was sonst hätte
die Zukunft auch noch an Erfolgen bringen können bei dem Lauf,
den sie hatten?


Grüne Überheblichkeit und Entfremdung von der Wirklichkeit
gingen sogar so weit, dass deren in Bayern gescheiterte
Kandidatin Katharina Schulze die eigene Partei als
„Regierungsfraktion im Wartestand“ bezeichnete. Dabei hatte sie
mit einem Verlust von 3,2 Prozentpunkten die stärksten
Abschläge aller angetretenen Bewerber hinnehmen müssen.


Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang sucht die Schuld für den
Rauswurf aus dem Machtzirkel bei den anderen. Boris Rhein wolle
sich von seinem Vorgänger Bouffier absetzen. Das verdeckt nur
dürftig den Eigenanteil an einer Entwicklung, die bereits auch
in Berlin zur Bildung einer Koalition unter Ausschluss der
Grünen geführt hatte. Der politische Trend scheint gegen die
Grünen zu laufen, was man bei diesen aber nicht sehen zu wollen
scheint. Und schon gar nicht will man sich mit der eigenen
Verantwortung für diese Entwicklung beschäftigen...


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Bildquelle: Vallarista / shutterstock


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