Die Wahlillusion | Von Felix Feistel

Ein Standpunkt von Felix Feistel.


Viel Geraune geht um im Mediendschungel. Wird Sarah Wagenknecht
eine neue Partei gründen, oder wird sie keine Partei gründen? Für
die einen scheint der Schritt schon festzustehen. So berichtete
die Bild bereits Anfang September, dass die neue Partei
beschlossene Sache sei. (1) Wagenknecht selber wiegelt ab
und dementiert. Doch schon lange setzen die Medien Sarah
Wagenknecht geradezu unter Druck, doch endlich ihre Partei zu
gründen. Denn schon den ganzen Sommer über spekulieren und
theoretisieren sie über diese neue Partei.


Dabei führen sie auch immer wieder Umfragen an, die ein hohes
Wählerpotenzial garantieren. Umfragen über Umfragen werden
durchgeführt, in denen eine potenzielle Wagenknecht-Partei
zweistellige Ergebnisse prognostiziert werden. Mindestens jeder
fünfte Bundesbürger könne sich vorstellen, eine
Wagenknecht-Partei zu wählen. (2) Ein hohes Wählerpotenzial hat
Wagenknecht bei Wählern der Partei die Linke und der AfD.
(3) Natürlich sind allein die Umfragen absurd, so lange es
die Partei noch überhaupt nicht gibt. Denn immerhin hat eine
nicht existente Partei noch kein Wahlprogramm, niemand weiß
genau, wofür sie stehen würde, wenn sie sich gründete. Allenfalls
aus den Positionen und Aussagen von Sarah Wagenknecht selbst
könnte ein ungefähres Programm abgeleitet werden.


Dennoch ist die Partei medial bereits sehr präsent. Von manchen
Medien wird sie scheinbar gar herbeigesehnt, würde sie doch
AfD-Wähler anziehen, und damit die AfD potenziell schwächen.
Damit hätte die Wagenknecht Partei eine für das Establishment
stabilisierende Funktion, zumindest in dieser Hinsicht. Dabei ist
jedoch zu berücksichtigten, dass dies nur für die etablierten
Politiker und ihre Mitarbeiter gilt. Wie schon mehrfach
ausgeführt ist die AfD keine echte Opposition. (4), (5).
Stattdessen ist sie die Wunschpartei des Kapitals, die einen
Hyperkapitalismus mit teils rassistischem Anstrich repräsentiert
und in einer Koalition mit der CDU dem Finanzkapital den vollen
Zugriff auf dieses Land ermöglichen würde.


Demnach ist zu hoffen, dass die Wagenknecht Partei, so sie sich
denn gründet, eine echte Alternative darstellen würde, eine
Alternative, die sich gegen Ausbeutung durch das Finanzkapital,
gegen Privatisierung, gegen Monopolisierung aller Sektoren in den
Händen der Oligarchie, gegen die wachsende Überwachung und
Verfolgung von Oppositionellen stellen, und sich für Freiheit,
Gleichberechtigung, ökonomische Sicherheit und Demokratie
einsetzen würde. Doch ist eine solche Alternative tatsächlich zu
erwarten? Ein Blick auf das Wählerpotenzial lässt Zweifel
aufkommen. Denn da dieses sich zu großen Teilen aus der Linken
und der AfD rekrutiert, ist zunächst eine klare Richtung in
bestimmten Fragen, beispielsweise der Asylpolitik, nicht zu
erwarten. Hier ist Streit vorprogrammiert, auch, wenn Sarah
Wagenknecht selbst eine feste Position zu diesem Thema vertritt.
Doch die Partei ist mehr, als nur diese eine Person, und eine
Partei, die auf eine einzige Person zugeschnitten ist, zum
Scheitern verdammt...


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Bildquelle: Dmitry Kovalchuk / shutterstock


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