Sanktionen können Kriegsverbrechen sein! | Von Jochen Mitschka

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.


Die Generalversammlung der UNO hat Sanktionen, welche nicht durch
den Sicherheitsrat der UN erlassen wurden, für illegal erklärt.
Das hindert aber westliche Länder nicht, weiter ihre Macht über
internationale Organisationen und die Wirtschaft einzusetzen, um
mit Sanktionen unliebsame Länder auf die Knie zu zwingen. Das ist
nun zum ersten Mal deutlich schief gegangen. Während Russland
sich schnell erholt und ein höheres Wachstum als die
Sanktionierer erwartet, drohen insbesondere den Vasallenländern
der USA schwere wirtschaftliche Turbulenzen. Während die USA sich
auf eine Turbo-Inflation vorbereitet, ausgelöst durch den
zunehmenden Verzicht des Dollars im internationalen Handel. Aber
dieser PodCast handelt von den Auswirkungen der Sanktionen auf
schwache Länder.


Jeder dürfte den verheerenden Einfluss von Sanktionen auf die
ärmsten und gefährdetsten Menschen der betroffenen Länder kennen.
Spätestens seit Bekanntwerden des Todes von über 500.000
Kinder(1) im Irak durch USA Sanktionen zur Vorbereitung eines
Krieges gegen das Land. Sanktionen sind deshalb eindeutig eine
Form des Krieges, und können Kriegsverbrechen sein. Auch wenn sie
wegen allen möglichen humanitären Gründen verhängt werden, und
diese Art der Kriegsführung durch westliche Länder immer stärker
zunimmt. Wie die letzte Drohung der USA zeigt, alle Länder
sanktionieren zu wollen, welche mit Syrien normale Beziehungen
aufnehmen wollen(2). Wobei explizit auch rein humanitäre Projekte
der Frau des Präsidenten als zu sanktionieren noch einmal
bestärkt wird.


Das Center for Economic and Policy Research hat am 4. Mai eine
Arbeit(3) über die Folgen von einseitigen, in der Regel
westlichen Sanktionen veröffentlicht, aus denen ich hier einige
Erkenntnisse vorstellen möchte. Der Bericht hält auch der
deutschen und der EU-Politik einen Spiegel vor.


Die humanitären Konsequenzen von Wirtschaftssanktionen(3)


Dieses Papier bietet eine umfassende Übersicht und Bewertung der
Literatur über die Auswirkungen von Wirtschaftssanktionen auf den
Lebensstandard in den Zielländern. Es werden 32 Studien
identifiziert, die quantitative ökonometrische und
Kalibrierungsmethoden auf länderübergreifende und nationale Daten
anwenden, um die Auswirkungen von Wirtschaftssanktionen auf
Indikatoren für menschliche und wirtschaftliche Entwicklung und
Menschenrechte zu bewerten. 30 dieser Studien kommen der
Untersuchung zufolge zu dem Ergebnis, dass Sanktionen negative
Auswirkungen auf Ergebnisse haben, wie Pro-Kopf-Einkommen, Armut,
Ungleichheit und Sterblichkeit bis hin zu Menschenrechten.
Darüber hinaus werden drei Sanktionsfälle - Iran, Afghanistan und
Venezuela - eingehend erörtert, um die Kanäle zu
veranschaulichen, über welche Sanktionen die Lebensbedingungen in
den Zielländern beeinträchtigen. In den Fällen beeinträchtigten
Sanktionen, die den Zugang der Regierungen zu Devisen
einschränkten, die Fähigkeit der Staaten, wesentliche öffentliche
Güter und Dienstleistungen bereitzustellen, und führten zu
erheblichen negativen Auswirkungen auf den privaten Sektor und
nichtstaatliche Akteure.


Dazu fällt mir ein Fallbesipiel ein. Medizinische Dienste waren
vor dem Krieg in Syrien kostenlos, die meisten Medikamente
stellte das Land selbst her. Durch den Krieg hat die Qualität
drastisch gelitten. So kann die Regierung z.B. keine Materialien
importieren, um moderne Prothesen zu produzieren und muss den
Opfern des Terrorkrieges mit völlig veralteten Prothesen helfen.
Die Unterstützer des Terrors durch Sanktionen haben so die Opfer
zwei Mal getroffen.


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https://apolut.net/sanktionen-koennen-kriegsverbrechen-sein-von-jochen-mitschka








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