Wir sind der Staat! | Von Roland Rottenfußer

„Die Wertegemeinschaft und der Rechtsstaat zerfallen, weil sie
durch Ideologien korrumpiert wurden“, schreibt Alexander Christ
im neuen Rubikon-Bestseller — und zeigt auf, wie Recht und
Gerechtigkeit doch noch zu retten sind.


Ein Standpunkt von Roland Rottenfußer.


Die juristische Sphäre ist beileibe nicht die einzige Instanz,
die in der Coronakrise versagt hat. Hätte aber der Damm der
Justiz gehalten, so hätten die Fehlleistungen aller anderen
Akteure kompensiert beziehungsweise rückgängig gemacht werden
können. Gerichte, speziell das Bundesverfassungsgericht, hätten
die voreilig und grundrechtswidrig verhängten Maßnahmen der
Politik delegitimieren und — wenn auch leider mit Verzögerung —
außer Kraft setzen können. Haben sie aber nicht. Eigentlich ist
es die Aufgabe des Rechtsstaats, die Politik zu kontrollieren.
Wer aber kontrolliert die Kontrolleure? Die Deutschen — wie auch
die Bürger anderer, zuvor leidlich demokratischer Staaten — haben
in den Jahren von 2020 bis 2022 auf schockierende Weise erfahren
müssen, wie ausgeliefert sie dem Unrecht sein können — und wie
wenig Schutz Gerichte selbst vor offensichtlichsten Verstößen
gegen die Werte des Grundgesetzes mitunter bieten. Der erfahrene
Anwalt und Pressesprecher der „Anwälte für Aufklärung“ Alexander
Christ dokumentiert in seinem neuen Buch „Corona-Staat: Wo Recht
zu Unrecht wird, wird Menschlichkeit zur Pflicht“, das am 27.
Juni im Rubikon-Verlag erscheint, die Geschichte eines
historischen Staats- und Moralversagens. Neben aufrüttelnden und
aufklärerischen Anekdoten aus dem Corona-Unrechtsregime liefert
er dabei vor allem kluge und feingeistige philosophische
Betrachtungen über das Spannungsfeld von Recht und Gerechtigkeit,
Macht und Gewissen und zeigt auf, wie der Rechtsstaat doch noch
zu retten ist ― durch unser aller Menschlichkeit und Moral, unser
tägliches Handeln und Tun.


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