Wird die Bundeswehr über die Hintertür zur Ordnungsmacht? | Von Wolfgang Effenberger

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen
und Links) finden Sie hier:
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Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.


Am 8. Dezember 2021 wurde Olaf Scholz (SPD) zum neunten Kanzler
der Bundesrepublik gewählt. Bundespräsident Steinmeier wünschte
anschließend der neuen Regierung „eine glückliche Hand zum Wohle
des Landes”. Gleichzeitig mahnte er das neue Kabinett zum
Handeln:


"Ohne Zweifel steht Deutschland vor großen Herausforderungen. Ob
Klimawandel oder Digitalisierung, internationaler Wettbewerb oder
Migration: Unsere Antworten heute - sprich: Ihre Antworten der
nächsten Jahre - werden das künftige Gesicht unseres Landes
prägen." (1)


Vor dem Hintergrund der letzten 117 Jahre deutscher Geschichte
hat Steinmeier in seiner Aufzählung das wichtigste vergessen: Die
Wahrung des Friedens – und zwar nach innen und außen. Denn ohne
Frieden ist alles andere nichts... hier weiterlesen:
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