Vorbild China? | Von Ernst Wolff

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Ein Standpunkt von Ernst Wolff.


Kein anderer Staat hat in den vergangenen Jahrzehnten einen
solchen wirtschaftlichen Aufschwung erlebt wie die Volksrepublik
China. Seit der Abschaffung der Planwirtschaft und der
Wiedereinführung des Kapitalismus Ende der 1980er Jahre ist das
Land zur zweitgrößten Wirtschaftsnation und zur größten
Handelsmacht der Welt aufgestiegen.


Einen besonderen Schub hat diese Entwicklung durch die
Corona-Krise erhalten. China konnte sein Bruttoinlandsprodukt,
also die Summe aller produzierten Waren und aller erbrachten
Dienstleistungen, 2020 um 2,3 Prozent und seine Exporte um 3,6
Prozent steigern.


Allein die global angeordnete Maskenpflicht verhalf China dazu,
zwischen März und Dezember 2020 mehr als 200 Milliarden Masken zu
exportieren. Schutzkleidung und medizinische Güter wurden zu
Exportschlagern, die Anordnung von Homeoffice und Homeschooling
ließ die Nachfrage nach elektronischen Gütern explodieren und der
Online-Handel eilt noch immer von Rekord zu Rekord. Auch der Yuan
konnte von der Entwicklung profitieren. Er hat seit Mai 2020 um
mehr als 12 Prozent zum US-Dollar zugelegt.


All das klingt vordergründig wie eine moderne Erfolgsgeschichte.
Bei näherer Betrachtung hat sie allerdings eine sehr dunkle
Seite: Chinas wirtschaftlicher Erfolg liegt nämlich in erster
Linie daran, dass das Land von einer winzigen Elite beherrscht
und mit eiserner Hand geführt wird.


Das Politbüro der seit 70 Jahren regierenden Kommunistische
Partei hat in den zurückliegenden drei Jahrzehnt einen
Turbo-Kapitalismus entfacht, der seinen Erfolg vor allem der
Übernahme der zentralistischen Strukturen aus der Zeit der
Planwirtschaft und dem hemmungslosen Einsatz der modernen
Elektronik verdankt. Die Einführung des Sozialkreditsystems im
Jahr 2014 und der Ausbau eines nie dagewesenen
Überwachungsapparates haben der Führung sogar noch mehr Macht
verliehen als zu Zeiten der Planwirtschaft.


Wie damals gibt die Kommunistische Partei auch heute noch
5-Jahres-Pläne heraus, kontrolliert sämtliche Behörden und
Gewerkschaften und zensiert alle Medien. Es gibt kein Parlament,
keine Wahlen und keine eine Opposition, die diesen Namen
verdienen würde. Die Regierung zwingt die eigene Bevölkerung seit
Jahren, zu Niedriglöhnen für andere Industriestaaten zu arbeiten
und sorgt in deren Interesse dafür, dass sämtliche Arbeitskämpfe
im Keim erstickt werden. ... hier weiterlesen:
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