Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 51 oder 20.4 | Von Jochen Mitschka

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.


In der Sitzung des Ausschusses Nr. 20 “Finanzsystem
und Hartz IV-Regime” (1) kam zuletzt Prof. Michael
Klundt über die Situation der Kinder Wort. Er beschrieb im
Prinzip am Beispiel der Kinderrechte, dass Gesetze für alle, nur
nicht regierende Politiker gelten. Seine Befragung wird in der
heutigen Zusammenfassung beendet. Danach startet die
Zusammenfassung der 21. Sitzung, die den Titel trägt: “Die Macht
der Konzerne und die Korruption“. Darin werden die Beziehungen
zwischen den Profiteuren der Pandemie und den Medien in Italien
so deutlich wie in keinem anderen Land.


Prof. Klundt wies darauf hin, dass der größte Niedriglohnsektor
Europas nur geschaffen werden konnte, indem Entrechtung der
Arbeitnehmer betrieben, und besonders auf die jungen Menschen,
welche keine Lobby haben, Druck ausgeübt wurde. So waren die
schon bei der ersten Nichterfüllung einer Forderung des
Jobcenters mit einer 100%igen Sanktionierung bedroht. Sie wurden
in der Gesellschaft als jene dargestellt, die zu faul wären zu
arbeiten und nur feiern wollten. Und so wurde zementiert, dass
die Gruppe der bis 27-jährigen die größte Armutsquote aller
Altersgruppen hat.


Aber nun sind die Milliarden ja verteilt, und die Kommunen alle
unter großer Geldnot, weshalb es schwierig sein wird, die
notwendigen Änderungen hinsichtlich einer Unterstützung dieser
Gruppe zu realisieren. Deshalb, so Klundt, werden vermutlich
genau die wichtigen Bereiche der sozialen Infrastruktur für
Kinder und junge Erwachsene die ersten sein, bei welchen
“gespart” werden wird. Andere Gruppen sind einfach
“artikulationsstärker” und besser in der Lage, ihre Interessen
durchzusetzen, fügte er hinzu... weiterlesen hier:
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