Amtsschimmel ade? Von wegen!
21 Minuten
Beschreibung
vor 9 Monaten
Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses ist längst überfällig, doch
was jetzt diskutiert wird, ist ein Etikettenschwindel. Die
geplanten Gesetzesänderungen verhindern nicht, dass das Recht der
Öffentlichkeit auf Information untergraben wird. Zurückgehaltene
Information durch staatliche Stellen ist auch in Salzburg keine
Seltenheit. Zugang zu Wissen sichert Mitsprache und ist das beste
Mittel gegen Machtmissbrauch. Derzeit befinden wir uns aber auf
bestem Weg, dass Geheimnisse die Regel bleiben und Information
die Ausnahme.
Im Werkspo(dca)st spricht Flora Platzer mit Benjamin Kneihs,
Professor für Verfassungs- und Verwaltungsrecht an der
Universität Salzburg über die vermeintliche Abschaffung des
Amtsgeheimnisses.
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