Nach den Geheimtreffen von Rechtsextremen – wo steht die AfD?

In der 24. Folge von Was jetzt? – Die Woche spricht Moderatorin
Elise Landschek mit Christian Fuchs, Investigativreporter und
Rechtsextremismus-Experte bei ZEIT ONLINE, und mit Andreas Zick,
Direktor des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und
Gewaltforschung (IKG), Professor für Sozialisation und
Konfliktforschung an der Universität Bielefeld. 


"Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet!"
Was Markus Frohnmaier, Pressesprecher und Mitglieder der
AfD-Bundestagsfraktion, bereits 2015 ausrief und damit genau
meinte, wurde in den vergangenen Jahren immer deutlicher. Und es
fand in den jüngsten Enthüllungen rund um das Potsdamer
Geheimtreffen einen vorläufigen Höhepunkt. Zusammen mit potenten
Finanziers fantasieren sich Rechtsextremisten ein neues, altes
Deutschland herbei. Ein Deutschland, in dem Asylsuchende,
Ausländer mit dauerhaftem Bleiberecht, aber auch deutsche
Staatsbürger, die aus ihrer Sicht nicht nach Deutschland passten,
millionenfach ausgegrenzt und deportiert werden.  


Unter den Gästen der geheimen Diskussionsrunde tummelten sich
auch Mitglieder und Funktionäre der Alternative für Deutschland.
So etwa Roland Hartwig, rechte Hand der AfD-Bundesvorsitzenden
Alice Weidel. Die Co-Parteivorsitzende zog in dieser Woche
bereits Konsequenzen und entließ Hartwig. Mails, die dieser
Redaktion vorliegen, legen den Verdacht nahe, dass das
Geheimtreffen am Lehnitzsee im November 2023, über die das
Recherchenetzwerk Correctiv zuletzt ausführlich berichtet hat,
vermutlich bereits die siebte Ausgabe gewesen ist. 


Die neuesten Enthüllungen haben erneut gezeigt, wie eng die AfD
mit Rechtsextremen verbandelt ist. Als Antwort darauf haben am
Sonntag in Berlin, Potsdam und anderen Städten Tausende Menschen
gegen rechts demonstriert. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz und
Außenministerin Annalena Baerbock nahmen teil.  


Unter Demokraten ist nun erneut die Diskussion über ein mögliches
Parteiverbot entbrannt. Vizekanzler Robert Habeck sagte am Rande
seiner Israel-Reise, er halte es für geboten, Beweise gegen die
Partei zu sammeln. Umweltministerin Steffi Lemke geht noch einen
Schritt weiter, sie sagt: "Angesichts der nun deutlich gewordenen
schwerwiegenden Bedrohungslage muss aus meiner Sicht die
Strafverfolgung Priorität haben". CDU-Chef Merz beteuert
unterdessen, dass es keine Zusammenarbeit seiner Partei mit der
AfD geben werde – ein Verbotsverfahren unterstützt er allerdings
nicht. 


Wie rechts darf eine Partei sein? Wie wird die politische
Landschaft nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und
Brandenburg aussehen? Wie reagieren CDU und CSU und wie geht die
Gesellschaft mit der Radikalisierung der AfD um? 


Unsere Live-Nachrichtensendung sehen Sie immer donnerstags live
ab 18 Uhr auf zeit.de sowie auf YouTube, Twitch, LinkedIn,
Instagram und Facebook. 


Redaktionsleitung und Moderation: Elise Landschek 
Aufnahmeleitung: Fabienne Sand  Producing: Lucie Liu 
Redaktion: Ina Rotter, Matthias Giordano  Regie: Mariana
Dellien Lino  Audiotechnik: Alba Schmidt  Stimme:
Poliana Baumgarten  Community: Jarnail Sekhon, Silvia
Nwadiuto Chike  Ressortleitung Video: Max Boenke 
Technisches Konzept: Sven Wolters  Videodesign: Axel
Rudolph  Musik: Konrad Peschmann, soundskin  


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