Lampedusa – wie sollte die EU mit Migration umgehen?

In der neunten Folge von Was jetzt? – Die Woche spricht
Moderatorin Dilan Gropengiesser mit Christian Vooren, der als
Reporter für die ZEIT und ZEIT ONLINE im September auf Lampedusa
war, über die humanitäre Krise auf der Insel.


Es sind Zahlen, wie sie Lampedusa noch nie gesehen hat: Über
10.000 Geflüchtete sind allein innerhalb von drei Tagen auf der
kleinen italienischen Insel nahe der tunesischen Küste
gestrandet. Die Insel musste umgehend den Notstand
ausrufen. 


Dass es auf Lampedusa zum Notstand kam, hat sich die
ultrakonservative Regierung in Italien allerdings selbst
zuzuschreiben. Eine der ersten Amtshandlungen Melonis war es, die
eigene Flotte an Rettungsschiffen möglichst nicht mehr dazu
einzusetzen, Geflüchtete aus dem Mittelmeer zu retten und an
sichere Häfen zu verteilen. Dazu werden Schiffe von NGO's
systematisch daran gehindert, in Seenot geratene Menschen retten
zu können. Im Juli ist Meloni dann nach Tunesien geflogen: Das
Land soll die Migration verhindern, dafür soll es über eine
Milliarde Finanzhilfen vom IWF und der EU bekommen. Doch der Deal
funktioniert nicht. Das Gegenteil ist passiert, die Zahl der
ankommenden Bootsflüchtlinge hat sich im Vergleich zur
Vorgängerregierung von Mario Draghi sogar verdoppelt.


Inzwischen konnten viele der jüngst nach Lampedusa Geflüchteten
auf andere Erstaufnahmelager verteilt werden, doch die Zustände
sind nach wie vor dramatisch. Italiens Premierministerin Giorgia
Meloni fordert nun mehr Hilfe von der Europäischen Union. Meloni
und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reisten
gemeinsam nach Lampedusa. Noch am Wochenende stellte die
Kommissionspräsidentin einen Zehn-Punkte-Notfallplan vor, mit dem
die illegale Migration über das Mittelmeer eingedämmt werden
soll. Meloni selbst will nach eigenen Worten "außergewöhnliche
Maßnahmen" ergreifen. Bereits zuvor kündigte sie Beschlüsse zur
Verschärfung der Abschiebehaft an sowie Pläne, das Militär gegen
illegale Migranten einzusetzen.


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