Nach Spionage-Vorfall – gefährdet die AfD unsere Sicherheit?

In der vierten Ausgabe von "Was jetzt? – Die Woche" spricht
Moderatorin Dilan Gropengiesser mit Christina Schmidt aus dem
Investigativressort von ZEIT und ZEIT ONLINE. 


Die Alternative für Deutschland ist "eine Gefahr für die
Demokratie", sagt der Verfassungsschutz. Sie schüre "Hass und
Hetze gegen Minderheiten", sie sei muslim- und allgemein
fremdenfeindlich und unterschwellig antisemitisch. Und sie bringt
ihre Wählerschaft offenbar dazu, für Russland Spionage zu
betreiben. Wie der Fall um Bundeswehroffizier Thomas H. zeigt,
der sich dem russischen Geheimdienst angeboten haben soll. Wie
der im BND enttarnte Doppelagent soll auch er AfD-Sympathisant
sein. 


Der Verfassungsschutz hat die AfD längst als
rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft und darf die
Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwachen. Der
Inlandsgeheimdienst schätzt die Zahl der AfD-Mitglieder mit
extremistischem Potenzial auf 10.200 – gut ein Drittel der
Parteimitglieder. Auch deshalb werden zunehmend Stimmen laut, die
ein Verbot der Partei fordern. Aber ist das wirklich notwendig?
Kann die AfD der Demokratie gefährlich werden? Oder gefährdet sie
die Sicherheit Deutschlands bereits? 


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