EU-Corona-Hilfen für Kommunen?

Mit dieser Podcast-Episode machen wir einen kleinen Abstecher in
die Europäischen Union nach Brüssel. Dort haben wir Martina
Michels getroffen – selbstverständlich angesichts der
Corona-Pandemie nur per Videokonferenz. Martina gehört seit 2013
als linke Abgeordnete dem Europäischen Parlament an. Sie gehört
also zur Fraktion The Left (Die Linke; früher GUE/NGL). Ich
Spezialgebiet ist die Regionalpolitik und die damit verbundene
EU-Förderprogramme. Die haben bei der Bewältigung der
wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise eine
wichtige Rolle gespielt für Kommunen und Regionen in der
EU. 


Die linke Fraktion im Europäischen Parlament hat deshalb kürzlich
eine Studie durchführen lassen zu der Frage, wie die
wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie politisch
bearbeitet werden und was das für öffentliche Haushalte und da
ganz besonders für die Haushalte von Kommunen bedeutet.


Die Studie trägt den Titel “EU-Corona-Hilfen für Kommunen?
Nutzung von EU-Strukturfonds-Mitteln für COVID-19-Maßnahmen auf
kommunaler Ebene: Aktuelle Erfahrungen und Lehren für die
Zukunft” und wurde von dem renomierten niederländischen Institut
“European Policies Research Centre Delft” (EPRC Delft) erstellt,
einer eingetragenen Stiftung mit Sitz in Amsterdam. In den
folgenden vier Sprachen liegt die Studie vor: Deutsch, Englisch,
Französisch und Griechisch.


Sie steht zum freien Download auf der Webseite der EP-Fraktion
“The Left”zur Verfügung. Direkt zur
deutschsprachigen Version geht es hier.


Martina hat diese Studie mit herausgegeben. In diesem Podcast
erklärt sie genauer, um was es in dieser Studie geht und sie
stellt die wichtigsten Ergebnisse der Studie vor.