#Rechtsprechung: Klimakleben - Protest oder Straftat?

Die Klimaproteste beherrschen nicht nur die Tagespresse, sondern
treiben auch die Juristinnen und Juristen um: Ist das Festkleben
auf der Straße noch ein von der Versammlungsfreiheit geschützter
Protest? Oder verwirklichen die Protestierenden schon
Straftatbestände? Diesen und vielen weiteren Fragen rund um das
Thema spüren Christian Sommer und Dr. Patrick Rieck nach.


Die Zusammenfassung der strafrechtlichen Fragestellungen findet
Ihr in unserer RÜ-RechtsprechungsÜbersicht: Rieck/Bui RÜ
2023, 378 ff.


Die öffentlich-rechtlichen Fragestellungen könnt Ihr auch
Nachlesen: Sommer RÜ 2023, 457 ff. oder auch
Nachhören in der Folge "Klimaproteste - Was darf die Polizei?",
die Ihr unter folgendem Link findet:
https://open.spotify.com/episode/7sbGapBq8w9nPq36rTkdcW


Präventive Klebeverbote haben bislang die verwaltungsgerichtliche
Prüfung nicht überstanden, wie exemplarisch OVG
Berlin-Brandenburg RÜ 2023, 447 ff. zeigt. Könnt Ihr
auch Nachhören in unserer Folge "Klimaproteste - Kleben
verboten!?", die Ihr unter folgendem Link findet:
https://open.spotify.com/episode/31fKdC9WTyy0UB6Wub2I4L





Heute in der RÜ, morgen im Examen! Wer mehr über
unsere monatliche Zeitschrift wissen möchte, findet weitere Infos
hier:
https://www.alpmann-schmidt.de/rechtsprechungsuebersicht.aspx?menu=rechtrue





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wir hier mal behandeln sollen? Dann meldet Euch gern! Unser
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