#Rechtsprechung - Klimaproteste - Was darf die Polizei?
15 Minuten
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Beschreibung
vor 1 Jahr
Natur schützen - na klar! Ob derzeit genug gemacht wird -
umstritten. Die rechtlichen Fragen rund um die derzeitigen
Klimaproteste erläutert Christian Sommer, Repetitor für
Öffentliches Recht, anhand der Beispiele der sog. Klimakleber der
Letzten Generation und der Räumung von Lützerath für den
Braunkohletagebau.
Diese Folge erscheint zugleich mit vielen Schaubildern auf
unserem YouTube-Kanal, hier geht's zum Video:
https://youtu.be/qNfHdd8mJO0
Die Grundlagen des Versammlungsrechts findet Ihr in unserem
Skript Polizei- und Ordnungsrecht. Dort findet Ihr eine Leseprobe
und weitere Informationen.
Die erwähnten Fundstellen in unserer RÜ-RechtsprechungsÜbersicht
(weitere Infos dazu hier) nochmal im Überblick:
Haften Klimakleber für Flughafenblockaden? RÜ 2023, 294
(Zivilrecht)
Keine Rechtfertigung von Straßenblockaden der Klimaaktivisten -
RÜ 2023, 276
Klimaproteste und Strafrecht - RÜ 2023, 378
Klimaproteste - Was darf die Polizei? RÜ 2023, 457
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