Enteignung – zwischen radikaler Umverteilung und bürgerlichem Demokratietheater

Spätestens seit dem erfolgreichen Volksentscheid „Deutsche Wohnen
& Co. Enteignen“ in Berlin wird das Thema Enteignung von
Großkonzernen sowohl innerhalb der Linken, als auch darüber
hinaus, viel diskutiert. In der Klimagerechtigkeitsbewegung gibt
es mit „RWE & Co. Enteignen“  ebenfalls eine
entsprechende Kampagne, die sich gegen große Energiekonzerne
richten. Und auch in Hamburg arbeitet seit Ende 2021 die
Initiative „Hamburg enteignet“ auf einen Volksentscheid nach
Berliner Vorbild hin. 


Allerdings ist in Berlin bereits deutlich geworden, dass der
Senat nicht vor hat, das Ergebnis des Volksentscheids umzusetzen.
Der Hamburger Senat wiederum hat es sich schon fast angewöhnt,
unliebsame Volksinitiativen aufgrund vermeintlicher
Verfassungswidrigkeit zu verklagen, bevor es überhaupt zur
Abstimmung kommen kann. 


In unserer Sendung diskutieren wir gemeinsam mit Aktiven von
"Hamburg enteignet" nicht nur den Stand der Kampagne und wofür
die Form der Volksentscheide ein geeignetes Mittel sein kann,
sondern wir setzen uns auch mit der Geschichte von Forderungen
nach Vergesellschaftung auseinander und besprechen, wie viel
radikales Potential entsprechende Initiativen entfalten können -
natürlich wie immer hinterlegt mit passender Musik, die ihr in
unserer Spotify-Playlist findet.