#8 "Rauchen im Gemeinderat" der Kommunalverfassungsstreit

In der heutigen Folge widmen wir uns das erste Mal dem
Öffentlichen Recht und hier konkret dem Kommunalrecht.


Ja, richtig gelesen – dem Kommunalrecht. :) Ein Rechtsgebiet, das
etwas unter dem Radar fliegt. Dies leider zu Unrecht, denn es
öffnet erstens Tür und Tor für ganz viele
verwaltungsprozessrechtliche, interessante Rechtsfragen und
beinhaltet auch selbst hoch relevante Fallgestaltungen.


Stichwort: Klausurrelevanz. Für die Klausur ist der Kanon an
Problemen überschaubar, sodass eine fokussierte
Auseinandersetzung mit diesen Problemfeldern, die nötigen
Kenntnisse vermitteln kann, um einen kommunalrechtlichen
Sachverhalt in den korrekten Kontext der Prüfung einbetten zu
können. Wenn ihr euch also gerade in der Examensvorbereitung
oder bspw. in der Vorbereitung auf die Übung im öffentlichen
Recht befindet, dann ist diese Folge exakt für euch gemacht.


Mit einem dieser Problemfelder beschäftigen wir uns heute: dem
Kommunalverfassungsstreit. Es geht um die Frage, ob und wenn ja,
wie ein Gemeinderatsmitglied den Bürgermeister gerichtlich zu
einem Handeln veranlassen kann.


Wir hoffen wie immer, dass Euch die Folge gefällt und freuen uns
auf Euer Feedback!