Streitbar#12 - Alles unter Kontrolle: Überleben die Bürgerrechte die Krise? - Mai 2020

Streitbar mit Philip Eppelsheim und Thomas Kaspar
Moderation: Hadija Haruna-Oelker

Abstand halten, Kontakte meiden, zu Hause bleiben: In Zeiten der
 Corona-Pandemie sind unsere Freiheitsrechte aus Gründen des
 Infektionsschutzes drastisch eingeschränkt worden. Und wo
es neue Gebote  und Verbote gibt, sind auch Kontrollen
nichtweit. Berittene Polizei vor  Spielplätzen oder
Streifenwagen vor Parkbänken sind ein fast schon
 alltäglicher Anblick geworden, mancherorts kreisen auch
Drohnen. Die  Politik diskutiert das Für und Wider von
Handydaten-Tracking und  Corona-Apps, in den sozialen
Netzwerken und bei Behördenhotlines weisen  Bürger*innen
regelmäßig auf vermeintliches Fehlverhalten ihrer
 Mitmenschen hin und selbst der private Raum scheint nicht
mehr  unantastbar.

Ist das alles notwendig, gut und richtig so, umunsere Gesundheit
zu  schützen und uns verantwortlich und solidarisch mit
unseren Mitmenschen  zu verhalten? Oder sind die
pandemiebedingten Kontrollmaßnahmen der  erste Schritt in
den Über-wachungsstaat? Und: wie steht es eigentliche  um
den Wert demokratischer Teilhabe, wenn erst das
 Bundesverfassungsgericht pauschale Demonstrationsverbote
untersagt?  Darüber wollen wir bei unserer StreitBar
diskutieren – via Stream können  Sie auf den Social
Media-Kanälen der Bildungs- stätte Anne Frank
 kontrollieren, ob dabei nach allen Regeln der Kunst
gestritten wird.

Aufzeichnung vom 05. Mai 2020