RURteil erklärt - Südumfahrung Stendal - Die Problematik der Legalplanung

In unserem neuen Format "RURteil erklärt" werden bedeutsame
Urteile aus dem deutschen Rechtssystem behandelt. Den ersten
Auftakt macht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts​ zur
Südumfahrung Stendal: Mit seinem Beschluss zur Südumfahrung
Stendal​ hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 17.07.1996
eine wegweisende Entscheidung zur sog. Legalplanung​ getroffen.
Wie die Problematik um das MgvG zeigt, sind die Ausführungen des
BVerfG immer noch von Bedeutung. Moritz Klanten​ gibt Ihnen einen
Überblick über die Entscheidung.


 


Literaturempfehlungen: 


Der Beschluss im Wortlaut

JA 1997, S. 839 (mit Anmerkungen von S. Heselhaus)

JZ 1997, S. 300 (mit Anmerkungen von Prof. Dr. U. Hufeld)



 


Gerne möchten wir Sie auch auf unser Video zum
„Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz“ (MgvG) hinweisen, in dem die
Thematik der „Legalplanung“ ebenfalls angesprochen wird.


 


Moritz Klanten ist Mitglied in der Doctoral School: Closed Carbon
Cycle Economy an der Ruhr-Universität Bochum. Das Projekt wird
durch das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung
und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.


 


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