RURPOD #19 - RURPOD meets Streitbar - Pro & Contra Mietendeckel Berlin

Schon weit vor seiner Einführung am 22.02.2020 sorgte der
sogenannte „Mietendeckel“ bundesweit für kontroverse
Diskussionen. Sind Mietpreisbegrenzungen tatsächlich der
Schlüssel zu mehr bezahlbarem Wohnraum oder wird hier lediglich
Symptombekämpfung mit unerwünschten „Nebenwirkungen“ betrieben?


Auf Initiative der diskursfördernden, studentisch organisierten
„streitBar“ an der Fakultät Raumplanung wurden in einer
Abendveranstaltung via Zoom-Meeting die Vor- und Nachteile des
Instruments diskutiert. Um alle Argumente ausreichend zu
beleuchten, vereinbarten hierzu alle Teilnehmenden vorab eine
feste Rollenverteilung.


Prof. Grigoleit und Stefan Lindert vom Fachgebiet RUR nahmen
bereitwillig die Rolle der Befürworter des Mietendeckels an,
während sich Stefanie Frost und Uwe Tiemann von der streitBar die
Gegenargumente zu eigen machten. Eine lebendige Diskussion
entstand, die vermittelt, dass eine Betrachtung des Themas aus
mehr als einem Blickwinkel lohnenswert ist.


 


Literaturempfehlungen


Farahat „Eigentum verpflichtet: die Sozialbindung des
Eigentums am Beispiel des Berliner Mietendeckels“, JZ 2020, S.
602 ff.

Herrlein/Tuschl „Das Ringen um Mietpreisbegrenzung in Bund
und Ländern – Eine Standortbestimmung aus Anlass des
Inkrafttretens des Berliner ‚Mietendeckels‘ am 23.2.2020“, NZM
2020, 217 ff.

Schmid „Falsche Fronten im Mietendeckelstreit – Zur Bedeutung
eines effektiven und gerechten Gesetzesvollzugs“, JZ 2020, S. 610
ff.

MietenWoG Bln - Gesetz zur Mietbegrenzung im Wohnungswesen in
Berlin. GVBl Berlin 2020, Jg.76, Heft Nr.6 vom 22.02.2020, S.
49-56.

Abgeordnetenhaus Berlin - Beschlussvorlage über Gesetz zur
Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung, Drs.
18/2347 vom 28.11.2019. 



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