RURPOD #17 - Bestandsschutz - nein danke!?
Bestandsschutz ist ein genauso ubiquitäres wie unklares Argument in
der Planungs- und Genehmigungspraxis. Nicht zuletzt neuere
Entscheidungen des BVerfG bieten Veranlassung, über Inhalt und
Berechtigung des Begriffs neu nachzudenken. Prof. Grigoleit ...
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vor 3 Jahren
Bestandsschutz ist ein genauso ubiquitäres wie unklares Argument
in der Planungs- und Genehmigungspraxis. Nicht zuletzt neuere
Entscheidungen des BVerfG bieten Veranlassung, über Inhalt und
Berechtigung des Begriffs neu nachzudenken. Prof. Grigoleit
diskutiert in der neuen Folge des RURPODs über Bestandsschutz als
normativen Kompaktbegriff.
Quellen
BVerfGE 143, 246 = NJW 2017, 217 (Atomausstiegsgesetz)
BVerfG, EnZW 2020, 455 = ZUR 2020, 683
(Windenergie-auf-See-Gesetz)
BVerwGE 85, 289 = NVwZ 1991, 673; BVerwG, NVwZ-RR 1998, 357
(Bestandsschutz im Außenbereich)
Schröder, Verfassungsrechtlicher Investitionsschutz beim
Atomausstieg, NVwZ 2013, 105
Gehrke/Brehsan: Genießt der baurechtliche Bestandsschutz noch
Bestandsschutz? NVwZ 1999, 932
Michl, Der baurechtliche Bestandsschutz zwischen Grundgesetz
und einfachem Recht, ThürVBl. 2012, S. 280 ff.
Wickel, Bestandsschutz im Baurecht, Jura 2019, 268
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