RURPOD #15 - Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz

Das im Jahr 2020 in Kraft getretene
Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz eröffnet dem deutschen
Bundestag die Möglichkeit, bestimmte Infrastrukturprojekte durch
Gesetz zuzulassen. In dieser RUR POD Episode beleuchtet Moritz
Klanten, was es damit auf sich hat und welche rechtlichen
Probleme bestehen.


Literaturempfehlungen


Groß, "Rechtsschutz gegen Maßnahmengesetze im
Verkehrsbereich", JZ 2020, S. 76 ff.

Reidt, "Maßnahmengesetze für Infrastrukturvorhaben - Ein
Modell für die Zukunft?", EurUP 2020, S. 86 ff.

Siegert, "Beschleunigung von Planungsverfahren - Kann
Deutschland von Dänemark lernen?", UPR 2019, S. 468 ff.



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