RAD015 Unzulässig aber sexy

Nach der Begrüßung schauen wir erstmal was es in Sachen
Radentscheide so neues in der Republik gibt und begrüßen die
Aktivitäten in Tübingen und Bielefeld. Der Radentscheid Frankfurt
hat die Unterschriftensammlung sehr erfolgreich mit über 34.000
Unterschriften abgeschlossen. Anschließend geht es um unseren
Radentscheid und dass die Stadt Darmstadt den Radentscheid in einer
Magistratsvorlage als unzulässig erklärt. Begründet wird das mit
einer mangelhaften Kostenkalkulation, sowie einem mangelhaften
Finanzierungsvorschlag. Wir nehmen dazu Stellung und sprechen über
mögliche Handlungsoptionen. Gleichzeitig, mit der Entscheidung über
unserer Zulässigkeit, sollen die Stadtverordneten über das vom
Magistrat vorgeschlagenen Maßnahmenpaket abstimmen. Die Verknüpfung
beider Punkte, die Ablehnung des Radentscheids und den Beschluss
eines Maßnahmenpakets, sehen wir kritisch, wenn auch das Angebot
sehr positiv gesehen wird. Wir sprechen über die fehlenden Inhalte
des städtischen Angebots und warum man es, so wie es vorliegt,
nicht annehmen kann. Zum Schluss gehen wir nochmal auf die
allgemeinen Schwierigkeiten bei der Durchführung eines
Bürgerbegehrens ein und wie die hessische Landesregierung diese
ausräumen könnte. Wir wünschen euch viel Spaß bei der Folge und
weisen nochmal darauf hin dass wir ab sofort alle 2 Wochen
veröffentlichen. Bewertet uns auf iTunes Fragen zu Themen können
jederzeit an fragrad@radentscheid-darmstadt.de gestellt werden. Wir
werden diese nach Möglichkeit in der nächsten Folge besprechen.