Mal wieder "pauschal verminderausgabt"? Berliner Doppelhaushalt im Parlament
28 Minuten
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Was an der Spree politisch besprochen und beschlossen wird, kann Maßstäbe in ganz Deutschland setzen – oder spektakulär scheitern. All das rund um eine Metropole, die als chaotisch, dysfunktional und in Teilen unregierbar gilt. Im...
Beschreibung
vor 1 Jahr
80 Milliarden Euro schwer ist der neue Berliner Doppelhaushalt.
Zumindest im Entwurf: Jetzt hat die parlamentarische Debatte
begonnen. Und wir lernen viel über haushaltspolitische Tricks: eine
zweigeteilte 1. Lesung des Haushaltsgesetzes, weil die
Finanzplanung fehlt, und versteckte Kürzungen in Form von
"pauschalen Minderausgaben". SPREEPOLITIK erklärt, wie viel Geld
Berlin nun wirklich ausgeben kann - und warum die Rechnung nicht
ohne den Wirt gemacht werden kann.
Zumindest im Entwurf: Jetzt hat die parlamentarische Debatte
begonnen. Und wir lernen viel über haushaltspolitische Tricks: eine
zweigeteilte 1. Lesung des Haushaltsgesetzes, weil die
Finanzplanung fehlt, und versteckte Kürzungen in Form von
"pauschalen Minderausgaben". SPREEPOLITIK erklärt, wie viel Geld
Berlin nun wirklich ausgeben kann - und warum die Rechnung nicht
ohne den Wirt gemacht werden kann.
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