Lützerath – Wie radikal dürfen solche Proteste sein? | Und Nun?

Klimaaktivismus und -proteste wie aktuell in Lützerath werden
kontrovers diskutiert. Wie radikal dürfen solche Proteste sein?


Unter dem kleinen Dorf Lützerath in Nordrhein-Westfalen befindet
sich ein Braunkohlevorkommen, welches vom Energiekonzern RWE
abgebaut werden soll. Aktivistinnen und Aktivisten zahlreicher
Gruppierungen und Bündnisse besetzten das Dorf vor einigen Wochen
als Protest gegen den Kohleabbau und verschanzten sich in
Häusern, Baumhäusern oder Tunneln und errichteten Barrikaden.
Vergangenen Mittwoch (11.01.23) begann die Polizei mit der
Räumung.


Aktivistinnen und Aktivisten der „Letzten Generation“ oder
„Extinction Rebellion“ gelangen durch diverse Aktionen in der
Vegangenheit immer wieder in die öffentliche Aufmerksamkeit,
indem sie beispielsweise durch Festkleben am Straßenbelag
wichtige Verkehrsstraßen, Autobahnen oder Flughäfen blockieren.


Während solche Aktionen von einigen als notwendig ansehen werden,
um die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Klimawandel zu lenken
und schnellere und umfassendere Maßnahmen zu dessen Bekämpfung zu
erreichen, argumentieren andere, dass sie unangemessen und
kontraproduktiv seien. Auf die Blockierung des Berliner
Flughafens reagierte der Bundesverkehrsminister Volker Wissing
(FDP): Mit ihren kriminellen Machenschaften gefährden die
Aktivisten der „Letzten Generation“ den gesellschaftlichen
Konsens, eine Demokratie entscheidet aufgrund von Mehrheiten und
lässt sich nicht erpressen.


Wie sinnhaftig sind also solche Proteste? Wie radikal dürfen sie
sein? Wird zu viel protestiert – oder vielleicht sogar zu wenig?
Verletzen solche Proteste das Demokratieprinzip?