Parlamentarischer U-Ausschuss – Geldverschwendung, Aufklärungsmittel oder Theaterdonner?

Die parlamentarische Arbeit in Österreich ist geprägt von
Untersuchungsausschüssen. Die Meinung darüber gehen weit
auseinander. Meistens sind sie abhängig davon, welche politische
Gruppierung Gegenstand der Untersuchung ist. Sind also
parlamentarische Untersuchungsausschüsse ein wichtiges
demokratisches Element, dienen sie vor allem der Opposition als
Aufklärungsinstrument oder sind sie wie nicht wenige Bürgerinnen
meinen, Zeit- und Geldverschwendung. Laut einer Umfrage von
Profil sind das um die 30 Prozent. 


 


Zu Gast im Studio ist Fari Ramic, Jurist und U-Ausschussreferent
der NEOS Abgeordneten Stephanie Krisper. Er war schon bei
Eurofighter und beim Ibiza Untersuchungsausschuss dabei und
bereitet gerade den ÖVP-Korruptionsausschuss mit seinen
Kolleginnen vor.