Examenskurs zum Anhören: Baurecht, Abrissverfügung, § 35 BauGB, Saarheimer Fälle - #43
59 Minuten
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Beschreibung
vor 3 Jahren
In der heutigen Folge widmen wir uns einem Examensklassiker
im Baurecht und zwar der Abrissverfügung. Außerdem haben wir für
euch ein paar Themenschwerpunkte im unbeplanten Außenbereich nach
§ 35 BauGB eingebaut.
NEU: Wir haben jetzt in den Show Notes noch weiterführende
Links, die euch bei der Wiederholung unterstützen sollen.
Da Prof. Dr. Stelkens wieder auf unserer Couch Platz nimmt,
werden wir also auch wieder mit Tipps und Anmerkungen zu
Problemen des Falles unterstützt. Weiterhin sind für euch auch
der Sachverhalt und die Lösung des Falles kostenlos online
einsehbar. Urteile und weiterführende Links sind ebenfalls in der
Lösung vorhanden. Arbeitet den Fall also gerne vor oder nach der
auditiven Beschallung durch. Den Sachverhalt werden wir immer
etwas verkürzt darstellen, damit wir schneller in die
Fallbearbeitung springen können.
Und nun wünschen wir euch viel Spaß mit dem Fall "Freudenhaus"
und lasst euch von uns berieseln.
NEU Weiterführende Links NEU
Prüfung der Sachentscheidungsvoraussetzungen im
Verwaltungsprozess:
https://www.saarheim.de/Anmerkungen/zulaessigkeitverwaltungsprozess.htm
Zum Verwaltungsaktbegriff der VwGO:
U. Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs, § 35 Rn. 12 und
15.
Allgemein zur Prüfung der Rechtmäßigkeit eines
Verwaltungsakts:
https://www.saarheim.de/Anmerkungen/varechtmaessigkeit.htm
Problem Begründung gemäß § 39 I VwVfG:
BVerwG, 4 C 50.82 v. 30.8.195, Abs. 22 = BVerwG, NJW 1986, 393,
394.
U. Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs, § 39 Rn. 30.
Maurer/Waldhoff, § 7 Rn. 12.
BVerwG, 4 B 67.80 v. 28.8.1980, Abs. 6 = BRS 36 Nr. 93
Empfehlung für die Materielle Rechtmäßigkeit:
Es wird dringend empfohlen, bei der Prüfung der
Tatbestandsvoraussetzungen einer Abrissverfügung strikt vom
Wortlaut der einschlägigen Ermächtigungsgrundlage auszugehen und
hierunter zu subsumieren, ohne vorschnell auf die Begriffe
"formelle und materielle Illegalität" zu rekurrieren:
Fischer, NVwZ 2004, 1057 ff.; Lindner, JuS 2014, 118 ff.; aus der
Rechtsprechung z. B.: VGH Mannheim, 3 S 2436/02 v. 16.6.2003,
Abs. 31 = NuR 2004, 383, 385; VGH München, 20 CS 05.1732 v.
14.7.2005, Abs. 6 f. = BayVBl. 2006, 220, 221.
Kapitelmarken:
Einleitung 0:00 - 01:30
Sachverhalt 01:30 - 07:25
Zusammenfassung des Sachverhalts 07:25 - 08:15
Vorüberlegungen 08:15 - 10:00
Fallbesprechung 10:00 - Ende
Sachverhalt:
https://www.saarheim.de/Faelle/freudenhaus-fall.htm
Lösung:
https://www.saarheim.de/Faelle/freudenhaus-loesung.htm
Saarheimer Fälle:
http://www.saarheim.de/klausur.htm#Inhalt
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Viel Spaß beim Anhören.
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