Examenskurs zum Anhören: Verfassungsrecht, Organstreitverfahren, Bundespräsident, First Lady/Gentlemen, Saarheimer Fälle - #40

In der heutigen Folge widmen wir uns wieder einmal dem
Verfassungsrecht. Wir schauen uns die Funktion der
Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten an. Außerdem binden
wir die First Lady bzw. First Gentlemen in den Fall mit ein.
Grundlage des Falles ist der Organstreit. Ein Fall nach einer
wahren Begebenheit.

NEU: Wir haben jetzt in den Show Notes noch weiterführende
Links, die euch bei der Wiederholung unterstützen sollen.

Da  Prof. Dr. Stelkens wieder auf unserer Couch Platz nimmt,
werden wir also auch wieder mit Tipps und Anmerkungen zu
Problemen des Falles unterstützt. Weiterhin sind für euch auch
der Sachverhalt  und die Lösung des Falles kostenlos online
einsehbar. Urteile und weiterführende Links sind ebenfalls in der
Lösung vorhanden. Arbeitet den Fall also gerne vor oder nach der
auditiven Beschallung durch. Den Sachverhalt werden wir immer
etwas verkürzt darstellen, damit wir schneller in die
Fallbearbeitung springen können.
Und nun wünschen wir euch viel Spaß mit dem Fall "Zu Tisch bei
Petra Prächtle" und lasst euch von uns berieseln.

NEU  Weiterführende Links NEU
Aufbauhilfe für die Prüfung der
Zulässigkeitsvoraussetzungen im verfassungsgerichtlichen
Verfahren:
https://www.saarheim.de/Anmerkungen/zulaessigkeitbverfg.htm

Tauglicher Organstreitgegenstand: BVerfG, 2 BvE 4/52
v. 7.3.1953 = BVerfGE 2, 143, 155 ff.
Bereitstellung des Amtssitzes: BVerfG, 2 BvE 2/14 v. 16.12.2014,
Abs. 57 = BVerfGE 138, 102, 118 f.

Fristproblem: BVerfG, 2 BvE 6/94 und 7/94 v. 23.1.1995, Abs. 31 =
BVerfGE 92, 80, 89.

Weitere Fälle zum Bundespräsidenten: Chefsache-I-Fall, den
Chefsache-II-Fall und den Tod-eines-Bundeskanzlers-Fall.

Äußerungen des Bundespräsidenten zur NPD: BVerfG, 2 BvE 4/13 v.
10.6.2014, Abs. 28 f. = BVerfGE 136, 277, 335 f.

Wichtige Entscheidungen zum Organstreit:
https://www.saarheim.de/Anmerkungen/verfassungsprozessrechtsgeschichte.htm


Kapitelmarken:
Einleitung 0:00 - 04:40
Sachverhalt  04:40 - 10:05
Zusammenfassung des Sachverhalts 10:05 - 11:15
Vorüberlegungen 11:15 - 15:00
Fallbesprechung 15:00 - Ende

Sachverhalt:
https://www.saarheim.de/Faelle/zutischbei-fall.htm

Lösung:
https://www.saarheim.de/Faelle/zutischbei-loesung.htm

Saarheimer Fälle:
http://www.saarheim.de/klausur.htm#Inhalt

Interview mit der Partei BÜNDNIS 90 - Die Grünen:
https://open.spotify.com/episode/7iJBPePmXb0b7jqs3eL8pl?si=9-AzcvipTySXk0X_GkJpjQ&dl_branch=1


https://open.spotify.com/episode/3i3SuVzfGixaXnECCIsZg5?si=8th2EXBzQy6gsvlpKZb08A&dl_branch=1


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